Bericht aus Berlin vom 14. August 2014

katjaleikert —  14. August 2014

Es ist Sommer- und Ferienzeit. Das heißt für viele, die Sonnentage nutzen und Urlaub machen, entweder zu Hause oder in der Ferne. Und auch der Berliner Politikbetrieb macht mal Pause. Die Zeit, in der das politische Berlin etwas mehr zur Ruhe kommt, heißt für mich als Abgeordnete: kein wöchentliches Pendeln in die Hauptstadt und auch keine Fraktions-, Ausschuss- oder Plenarsitzungen. Ich habe durch die Sommerzeit vielmehr die Gelegenheit, die Zeit noch stärker als sonst für Termine und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis zu nutzen. Hier erhalte ich wichtige Rückmeldungen, die ich für meine Arbeit nutzen kann. Gleichzeitig bleibt die Zeit, um sich bereits auf die kommenden Themen einzustellen. Berlin macht zwar Pause, aber vielfältige politische Sachthemen werfen bereits ihre Schatten voraus. Bei einem kurzen Ausblick auf die nächsten Sitzungswochen steht für mich als Mitglied im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eines besonders weit oben auf meiner Agenda: sich für ein Versprechen der CDU einzusetzen, das auch im Koalitionsvertrag verankert wurde, nämlich kurzfristigen Zugriff für alle Patienten auf einen Facharzttermin zu ermöglichen. Konkret bedeutet das, eine Garantie auf einen Termin bei einem Facharzt innerhalb kurzer Zeit zu gewährleisten. Wir wollen damit wichtige Verbesserungen für alle Patienten schaffen. Das klare Ziel: kein Patient soll mehr als vier Wochen auf einen Termin warten müssen! Damit erreichen wir nicht zuletzt ein Stück Gleichbehandlung von allen Patienten, egal ob Kassen- oder Privatpatient. Die dafür notwendigen gesetzlichen Neuerungen und Veränderungen sollen im Rahmen der Diskussion um das Versorgungsstrukturgesetz erreicht werden. In dem Gesetz werden unter anderem der Zugang und die Versorgung zu medizinischen Leistungen geregelt. Die wohnortnahe, bedarfsgerechte und flächendeckende medizinische Versorgung ist eine der wich­tigsten Leistungen unseres Gesundheitssystems. Es gilt dann, sich an eine zeitnahe Umsetzung zu machen. Mit einer handhabbaren Umsetzung rechne ich für das erste Quartal des kommenden Jahres. Aber zunächst freue ich mich auf die kommenden Diskussionen in den Fachgremien und in der Öffentlichkeit in den Wochen nach der Berliner Sommerpause.