Bericht aus Berlin vom 21. September 2015

katjaleikert —  22. September 2015

Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen. Hundertausende Menschen weltweit sind auf der Flucht und hoffen auf ein sicheres und besseres Leben. Viele von Ihnen kommen nach Europa und zu uns nach Deutschland. Wir erleben zweierlei: einerseits ein große Welle der Hilfsbereitschaft und Solidarität mit den Hilfesuchenden, andererseits Ablehnung, die sich in wenigen Fällen sogar durch Gewalt artikuliert. Leider kommt bei der Berichterstattung häufig zu kurz, dass die Unterbringung der vielen Flüchtlinge aber vor Ort in den einzelnen Städten und Gemeinden geschultert wird. Hier wird Großartiges geleistet, der Sache zumeist unaufgeregt und lösungsorientiert begegnet. Für mich ist vor allem die Hilfsbereitschaft in den Städten und Gemeinden eindrucksvoll. Unzählige Ehrenamtliche helfen mit. In vielen Gesprächen bei meinen Besuchen vor Ort habe ich den Eindruck großer Hilfsbereitschaft gewonnen. Ich bin auf Menschen getroffen, die sich mit den Flüchtlingen mit ihren Einzelschicksalen annehmen und dafür große Dankbarkeit ernten. Wir müssen in der Bevölkerung Akzeptanz für die Situation und deren Bewältigung schaffen. Ich halte das für eine zentrale Aufgabe, um einen gesellschaftlichen Konsens herbeizuführen. Dafür muss die Politik aber auch deutliche Signale senden und Handlungen und Maßnahmen erklären und zeigen, dass es klare Bewältigungsstrategien gibt. Der Koalitionsausschuss der Großen Koalition hat sich deshalb auf wichtige Maßnahmen verständigt, um auf die schwierige Lage zu reagieren. Das Maßnahmenpaket soll dem Bundestag und dem Bundesrat in Kürze zur Beschlussfassung vorgelegt werden. Der Bund wird sechs Milliarden Euro für das nächste Jahr bereitstellen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird hunderte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen, um der Herausforderung zu begegnen und die Bearbeitung der Asylanträge zu beschleunigen. Wir brauchen bei den Anträgen schnell Klarheit, das sind wir auch den Antragsstellern schuldig, um sie nicht im Ungewissen zu lassen. Wir müssen denen helfen, die unsere Hilfe brauchen. Dazu gehört es auf der anderen Seite auch, konsequent zu handeln, bei Menschen, die nicht auf der Flucht vor Krieg und Gewalt sind und deshalb nicht das Recht auf Asyl in Anspruch nehmen können. Vor allem muss es eine gemeinsame europäische Lösung geben, alleine wird Deutschland das nicht bewältigen können. An dieser Frage wird sich auch zeigen, wie es um unser gemeinsames Projekt Europa bestellt ist.