Einigung bei der Krankenhausreform

6. Oktober 2015
von links: Hans Ditzel, Rainer Greunke und Dr. Katja Leikert.

von links: Hans Ditzel, Rainer Greunke und Dr. Katja Leikert.

Leikert und Greunke: „Vorschläge stellen wichtige Verbesserung zu Gunsten der Krankenhäuser dar“

Zu einem Austausch über das Krankenhausstrukturgesetz, das derzeit im Bundestag beraten wird, ist Dr. Katja Leikert mit führenden Vertretern der Hessischen Krankenhausgesellschaft (HKG) zusammengekommen. Ende letzter Woche war es gelungen, sich auf weitere Maßnahmen zu verständigen, um die Versorgung der Patientinnen und Patienten im Krankenhaus weiter zu verbessern. Gemeinsam mit dem Geschäftsführenden Direktor der HKG, Rainer Greunke, und dem HKG-Pressesprecher Hans Ditzel konnte Katja Leikert die aktuelle Situation der Krankenhäuser und die geplanten Verbesserungen besprechen. „Wir freuen uns gemeinsam, dass es gelungen ist, Verbesserungen zu Gunsten der Krankenhäuser zu verwirklichen. Mit den Maßnahmen sind die ursprünglichen Kritikpunkte der Hessischen Krankenhausgesellschaft zum großen Teil ausgeräumt“, so Greunke, Ditzel und Leikert unisono. Insbesondere werde durch die Beschlüsse die Pflege am Bett gestärkt.

Unter anderem soll ein Pflegezuschlag in Höhe von rund 500 Millionen Euro pro Jahr bereitgestellt werden, der nach den Pflegedienstpersonalkosten der Krankenhäuser verteilt wird. So soll den Krankenhäusern ein Anreiz gesetzt werden, eine angemessene Pflegeausstattung vorzuhalten. Der Pflegezuschlag gleicht das finanzielle Volumen des Versorgungszuschlags, der den Krankenhäusern seit 2013 gewährt wurde und nach dem ersten Gesetzesentwurf zum 31.12.2016 entfallen sollte,  vollständig aus. Die Vertreter der Krankenhäuser hatten darauf plädiert, die Mittel zu erhalten. Weiter soll das Hygieneförderprogramm um drei weitere Jahre bis einschließlich 2019 verlängert werden.

Als einen wichtigen Schritt bewertet Dr. Katja Leikert die Einigung über die Finanzierung von steigenden Kosten der Krankenhäuser infolge von Tarifabschlüssen. Diese werden zukünftig hälftig von den Kostenträgern übernommen. Es sei wichtig, dass dieses strukturelle Problem der Krankenhausfinanzierung in den bisherigen Beratungen gelöst wurde. Auch im Bereich der Notfallversorgung sollen Krankenhäuser künftig stärker unterstützt werden, da diese in erheblichem Umfang an der Notfallversorgung teilnehmen.

In der Bewertung der Änderungen des Gesetzesentwurfs waren sich die Vertreter der HKG und die Bundestagsabgeordnete einig, dass ein guter Kompromiss erzielt wurde. Wie Rainer Greunke betonte, hoffe man nun auf eine schnelle Umsetzung im parlamentarischen Entscheidungsablauf. Als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages begleitet die Bundestagsabgeordnete die aktuellen Entwicklungen zum Krankenhausstrukturgesetz.

In einer Stellungnahme begrüßte auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber die erzielte Einigung. „Mit dem Gesetz wollen wir eine gesicherte Finanzierung der Krankenhausstruktur erreichen und das System insgesamt auf eine stärkere Qualitätsorientierung ausrichten“, so Tauber. Er sei zuversichtlich, dass mit dem Gesetzesentwurf und den Änderungen entsprechende Entwicklungen maßgeblich unterstützt werden können.