Bundestag stellt Weichen für neues Transplantationsregister

12. Juli 2016

Dr. Katja Leikert: Wichtiger Schritt zur Optimierung des Organspendeprozesses

Der Deutsche Bundestag hat nach zweiter und dritter Beratung ein Gesetz zur Errichtung eines Transplantationsregisters beschlossen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert hat als zuständige Berichterstatterin für das Thema eng an den Abstimmungsprozessen teilgenommen und konnte zentrale Änderungen am Gesetzentwurf erreichen. „Die Verabschiedung des Transplantationsregisters ist ein großer Schritt zur Verbesserung der Behandlung und Versorgung der Patientinnen und Patienten in den Bereichen der Transplantationsmedizin. Gleichzeitig ist es ein Meilenstein für das System der Organspende in Deutschland. Ich freue mich, dass es in Rücksprache mit Fachleuten und weiteren Beteiligten wie der Ärztekammer gelungen ist, wichtige Verbesserungen zum Gesetzentwurf beizutragen. Damit ist ein mehrmonatiger und aufwändiger Beratungsprozess zu einem guten Ende gekommen“, betonte Leikert.

Erstmals werden Daten von Organspendern, Organempfängern und Daten von verstorbenen Organempfängern bundeseinheitlich zusammengeführt. Damit wird die gesamte Transplantationsmedizin qualitativ verbessert, für mehr Transparenz gesorgt und die Patientensicherheit erhöht. Zudem ist die neue Datengrundlage für Forschungszwecke unverzichtbar. Um die Vollständigkeit der Daten zu sichern, werden die bisher an sehr verschiedenen Stellen erhobenen Altdaten weiter nutzbar bleiben. Dafür hatte sich Leikert besonders eingesetzt.

Der strenge Schutz der sensiblen Patientendaten und das Recht auf informelle Selbstbestimmung hätten bei der Datenerhebung hohe Priorität, so Leikert. Es sei davon auszugehen, dass Patientinnen und Patienten freiwillig der Nutzung ihrer Daten in anonymisierter Form zustimmen. Zweifel an der Vollständigkeit der Daten habe man im Zuge des parlamentarischen Verfahrens mit der Schaffung einer jährlichen Berichterstattung über die Entwicklung des Registers aufgegriffen. Dafür hatte sich die Bundestagsabgeordnete stark gemacht. Das Transplantationsregister sei einer der zentralen Schritte der Legislaturperiode in diesem Fachbereich gewesen. Wenn es nach Leikert geht, werde man weitere Impulse setzen, um das System der Organspende zu verbessern, das Vertrauen zu steigern und die Zahl der Transplantationen wieder zu erhöhen.