Bericht aus Berlin vom 3. November 2016

katjaleikert —  3. November 2016

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat in seiner jüngsten Sitzung über das Fernstraßenausbaugesetz und damit auch über einen möglichen Ausbau der A3 zwischen Hanau und dem Offenbacher Kreuz beraten. Die Ergebnisse aus diesen Beratungen stimmen mich optimistisch, dass wir für den genannten Autobahnabschnitt Verbesserungen erzielen. Der Bundesverkehrswegeplan 2030, der die Ausbauplanungen des Bundes für die kommenden Jahre festlegt, führt diesen Abschnitt in seinem aktuellen Entwurf bisher nicht in der Kategorie für den „vordringlichen Bedarf“, sondern beschreibt die Dringlichkeit für den Autobahnabschnitt als „weiterer Bedarf mit Planungsrecht“. Damit genießt der Abschnitt zwischen Hanau und Offenbach derzeit noch eine eher geringe Ausbauwahrscheinlichkeit. Aus meiner Sicht muss ein Ausbau der A3 jedoch schnellstmöglich vorangebracht werden, da es in den zurückliegenden Jahren zu einem erheblichen Anstieg des Verkehrs gekommen ist. Insbesondere die vielen Pendler aus dem gesamten Main-Kinzig-Kreis sowie des Kreises Offenbach sind von der angespannten Verkehrssituation in diesem Bereich betroffen. Eine dauerhaft zuverlässige Entlastung kann nur durch eine Erweiterung der Fahrspuren erreicht werden. Im Vorfeld der Beratungen im Verkehrsausschuss hatte ich mich deshalb gemeinsam mit meinen CDU-Fraktionskollegen aus Offenbach und dem Main-Kinzig-Kreis Patricia Lips, Peter Wichtel und Dr. Peter Tauber für eine Aufnahme des Abschnitts der A3 zwischen der Anschlussstelle Hanau und dem Offenbacher Kreuz in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans stark gemacht. Zahlreiche Gespräche und eine enge Abstimmung mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen aus der hessischen Landesgruppe, den Mitgliedern des Verkehrsausschusses sowie mit Regierungsmitgliedern waren diesem Thema gewidmet. In den jüngsten Beratungen des Verkehrsausschusses ist nun erkennbar geworden, dass die Verkehrspolitiker der Fraktionen dem Ansinnen auf einen Ausbau der A3 im genannten Bereich zwischen Hanau und dem Offenbacher Kreuz sehr aufgeschlossen gegenüber stehen. Noch ist zwar keine endgültige Entscheidung gefallen, aber ich bin nach den neuesten Beratungen im Verkehrsausschuss sehr optimistisch, dass die Chancen gut stehen und die Ausbauplanungen des Bundes diesen Abschnitt der A3 berücksichtigen wird. Eine abschließende Entscheidung ist noch in diesem Jahr vorgesehen.