Deutscher Bundestag beschließt Bundesschienenwegeausbaugesetz

2. Dezember 2016

„Nordmainische S-Bahn nimmt nächste Hürde“

Der Deutsche Bundestag hat eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Wie die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), betont, habe man damit einer zukunftsorientierten Weiterentwicklung der Schienenwege in Deutschland den Weg geebnet. Erfreut zeigte sich Leikert insbesondere darüber, dass im Zuge des Beschlusses wesentliche Voraussetzungen für eine Realisierung der Nordmainischen S-Bahn geschaffen worden seien. „Für unsere Region ist das ein wichtiger Beschluss. Die Nordmainische S-Bahn nimmt damit ihre nächste Hürde“, so die Christdemokratin.

Mit dem Bundesschienenwegeausbaugesetz werden einzelne Projekte hinsichtlich ihres Bedarfs konkretisiert und festgelegt. Die verschiedenen Projekte werden dabei sogenannten Knotenpunkten zugerechnet. Die Nordmainische S-Bahn wird als Bestandteil des Knotenpunktes Frankfurt gelistet. Wie Leikert erläutert, würden in einem nächsten Schritt alle Ausbauprojekte innerhalb der Knotenpunkte durch Wirtschaftlichkeitsgutachten geprüft, nach deren Ergebnissen sich die Finanzierung durch den Bund richten wird. Mit einem Ergebnis sei im nächsten Jahr zu rechnen. Die planerischen Vorgaben würden durch den Beschluss jedoch nicht tangiert, das sei Sache der bereits laufenden Planfeststellungsverfahren.

Der verstärkte Einsatz der ganzen Region für das Projekt in den letzten Jahren hätte sich damit bereits ausgezahlt. „Wir müssen weiter in Berlin am Ball bleiben und uns für die Nordmainische S-Bahn stark machen. Der jetzige Beschluss war ungeheuer wichtig und bringt unsere Region ein ganzes Stück näher an die Realisierung heran“, so Katja Leikert abschließend.