Familienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht in Hanau

18. Februar 2017

Katja Leikert und Marcus Weinberg: „Vorfahrt für Familien“

Im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert  in das Familien- und Generationenzentrum nach Hanau-Steinheim eingeladen hatte, stand die Familienpolitik. Als Referenten und Diskussionspartner hatte Leikert den familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marcus Weinberg als ausgewiesenen Fachmann für familienpolitische Themen gewinnen können, der eigens aus Hamburg angereist war. „Der Familienpolitik wird in den Programmberatungen der CDU im Hinblick auf die Bundestagswahl eine große Rolle zukommen“, zeigte sich Leikert überzeugt. Es sei ihr deshalb ein besonderes Anliegen, im Vorfeld Anregungen und Meinungen aufzunehmen, um diese dann in die Diskussionen zur Bundestagswahl einzubringen.

„Vorfahrt für Familien“ – unter diese programmatische Überschrift hatte Marcus Weinberg seien Vortrag gestellt. Familienpolitik sei eine Kernkompetenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Den Stellenwert einer Politik für Familien gelte es in der Zukunft noch stärker zu betonen. Weinberg bot in seinem Vortrag einen Überblick über die bestehenden Maßnahmen und Möglichkeiten zur Unterstützung von Familien und gab einen Ausblick seiner Zielvorstellungen. Eine gute und vorausschauende Familienpolitik müsse sich an den Lebenswirklichkeiten der Menschen orientieren. Wichtig sei deshalb, Selbstbestimmung und Wahlfreiheit zu ermöglichen.

Als eine „riesen Erfolgsgeschichte“ bezeichnete Weinberg in diesem Zusammenhang die Einführung von Elterngeld und Elterngeld Plus. Das Elterngeld ist eine wichtige Unterstützung für Familien nach der Geburt eines Kindes. Das Elterngeld fängt einen Einkommenswegfall auf, wenn Eltern nach der Geburt für ihr Kind da sein wollen und ihre berufliche Arbeit unterbrechen oder einschränken. Bis zu 14 Monate werden Eltern mit dem sogenannten Elterngeld unterstützt. Ein Elternteil kann dabei zwischen zwei und höchstens zwölf Monaten für sich in Anspruch nehmen. Beteiligen sich beide Elternteile an der Betreuung eines Kindes, wodurch weiteres Erwerbseinkommen wegfällt, werden insgesamt bis zu 14 Monate mit dem Elterngeld unterstützt. Das Elterngeld Plus wiederum ermöglicht eine individuelle Anpassung und nimmt damit Rücksicht auf Überlegungen von Eltern, die in Teilzeit wieder zu arbeiten anfangen wollen. Das Elterngeld wird dann über einen längeren Zeitraum verteilt und trägt individuellen Bedürfnissen von Familien Rechnung.

Auch auf den Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder kam Weinberg zu sprechen. Der Bund lässt sich allein den Ausbau von Betreuungsangeboten für Kinder unter drei Jahren bis zum Jahr 2018 rund 6 Milliarden Euro kosten. Auch die Ganztagesbetreuung wird ab dem laufenden Jahr mit rund 1 Milliarde Euro unterstützt. Mit speziellen Förderprogrammen würden zudem gezielt Bildungsangebote in einzelnen Betreuungseinrichtungen unterstützt. Als Beispiel nannte Weinberg das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, aus dem allein in der Stadt Hanau insgesamt 15 Einrichtungen gefördert werden. Sprache sei ein wichtiger Baustein für eine gelungene Integration und für die Bildung eines jeden Kindes unerlässlich. Das Programm richtet sich daher hauptsächlich an Einrichtungen, die von einem überdurchschnittlich hohen Anteil von Kindern mit besonderem sprachlichen Förderbedarf besucht werden.

Wie Marcus Weinberg weiter ausführte, würde eine ganze Reihe an Themen in der Zukunft bei der Förderung von Familien eine große Rolle spielen. Als wichtige Themen der Familienpolitik nannte Marcus Weinberg den Ausbau von Betreuungsangeboten von der U3-Betreuung bis in die Grundschule. Hier sei zu überlegen, einen Rechtsanspruch für eine gesicherte Ganztagesbetreuung festzusetzen, um Familien mit der gesicherten Betreuung eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu ermöglichen. Wichtig sei dabei, die Elternverantwortung zu stärken und Wahlfreiheit in der Kinderbetreuung zu ermöglichen. Außerdem müsse eine stärkere finanzielle Entlastung, etwa in Form von weiteren steuerlichen Erleichterungen, realisiert werden.

Zum Abschluss der Veranstaltung dankte Dr. Katja Leikert ihrem Bundestagskollegen für dessen klaren Worte und dessen Engagement für die wichtigen familienpolitischen Themen.