Ursula von der Leyen trifft mit engagierter Rede in Hanau den Nerv ihrer Zuhörer

18. August 2017

Bundesverteidigungsministerin: Kritik am Koalitionspartner SPD – Lob für Katja Leikert

Gute Stimmung herrschte beim Besuch der Bundesverteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen auf der gemeinsamen Veranstaltung des CDU-Stadtverbands Hanau und der Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert (CDU) in der Steinheimer Kulturhalle. Nach einer Begrüßung durch den CDU-Vorsitzeden Joachim Stamm und einer Einleitung durch Katja Leikert, erlebten alle Anwesenden eine gut aufgelegte Ministerin, die mit ihrer engagierten Rede den Nerv ihrer Zuhörer traf.

Die Ministerin nutzte ihre Rede auch, um ausdrücklich die gute Zusammenarbeit mit ihrer Bundestagskollegin Dr. Katja Leikert zu loben. Beide Politikerinnen seien als Seiteneinsteigerinnen in die Politik gekommen, Ursula von der Leyen sah deshalb viele Parallelen. Katja Leikert habe sich mit ihrer Arbeit im Gesundheitsbereich große Anerkennung erworben und in den Sitzungen große Sachkenntnis bewiesen.

Ursula von der Leyen beschrieb die sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands und machte in ihren Ausführungen deutlich, dass Deutschland Verantwortung übernehmen müsse. Auch der Wert der Nato sei unbestritten, hier müsse Deutschland seinen Beitrag leisten. Dazu trage der eingeschlagene Kurs zu einer Modernisierung der Bundeswehr bei. Deutschland könne nicht einfach von der Verabredung aller Nato-Partnerländer abweichen, perspektivisch 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Haushalt für Rüstungsausgaben vorzusehen. Die SPD hatte diesen Punkt zuletzt öffentlich kritisiert. An dieser Stelle warf Ursula von der Leyen dem Koalitionspartner Glaubwürdigkeitsprobleme vor. Die SPD habe in der rot-grünen Regierungszeit dieses Ziel aller Nato-Partner vereinbart und in den Nato-internen Beratungen immer dazu gestanden!

In ihrer Rede kam die Ministerin auch auf den besonderen Stellenwert der Familienpolitik zu sprechen. In der kommenden Legislaturperiode müsse ein ganz besonderes Augenmerk auf Familien gelegt werden. Mit den Entscheidungen zur U3-Betreuung und zum Kindergeld Plus seien in der zu Ende gehenden Legislaturperiode wichtige Entscheidungen zur Unterstützung von Familien getroffen worden. Von der Leyen hob aber die besondere Bedeutung einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf hervor und machte darin einen Schwerpunkt für die kommende Legislaturperiode aus.