Erinnern Sie sich noch an die beeindruckende Lichtinstallation unter dem Motto „Grenzen überwinden“ mit der in Berlin der 25. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung gefeiert wurde? Zwei Jahre ist das gerade einmal her. In der Zwischenzeit ist jedoch viel passiert – für manchen vielleicht zu viel in zu kurzer Zeit. Die Erfolge der so genannten Alternative für Deutschland bei den Landtagswahlen sowie zuletzt bei der Bundestagswahl sind dafür der beste Beweis.
Heute, fast auf den Tag genau 24 Monate und eine Flüchtlingskrise später, haben Überschriften wie „Ist der ostdeutsche Mann schuld am Erfolg der AfD?“ Konjunktur, zuletzt nachzulesen beispielsweise in der „WELT“. Nicht ohne Grund: Rund 1 Million Wähler hat die Union im Vergleich zu 2013 an die AfD verloren, in Sachsen wurden die Rechtspopulisten gar stärkste Partei. Es gibt Gründe, warum Männer sich in Ostdeutschland abgehängt fühlen. Unser Ziel muss es sein, diese Menschen nicht zu diffamieren, sondern ernst zu nehmen. Allerdings sollten wir das nicht mit den gleichen dumpfen Parolen wie die AfD tun. Denn schneller als man schauen konnte, war sie am Abend der Bundestagswahl da, die Forderung nach der „Schließung der rechten Flanke“.
Ich halte dagegen: Es gibt keine einfachen Antworten auf die Herausforderungen der Globalisierung und die Folgen der Migrationsströme. Die CDU ist keine „AfD light“! Wir brauchen keinen Rechtsruck – nicht in Deutschland, nicht in Frankreich und auch sonst nirgendwo in Europa. Ich bin froh und dankbar, dass wir knapp 28 Jahre nach dem Fall der Mauer in einer toleranten und weltoffenen Gesellschaft leben. Sie ist das Fundament unseres Erfolgs. Wer Mauern baut – und damit meine ich ausdrücklich auch die Mauern in den Köpfen – der setzt diesen Erfolg aufs Spiel.
Aufgabe der CDU, aber auch insgesamt aller demokratischer Parteien, muss es sein, die Wähler, die ihr Kreuz dieses Mal bei der AfD gemacht haben, wieder zurückzugewinnen. Und zwar durch unsere Werte und Überzeugungen und nicht durch völkisch-nationalistisches Geplärre. Ich freue mich, dass wir am 3. Oktober den Tag der deutschen Einheit gemeinsam in einem freien und demokratischen Land feiern durften. Demokratie ist nicht immer der einfachste Weg. Aber definitiv der richtige.
Dr. Katja Leikert MdB 