Was ist Sicherheit? Da ist auf der einen Seite das ungute Gefühl, das einen beschleicht, wenn man abends alleine in einer Bahnhofsunterführung unterwegs ist, und plötzlich Schritte hinter sich hört. Da sind die Schlagzeilen in der Zeitung, die von Straftaten aller Art berichten, angefangen vom Ladendiebstahl bis hin zu Mord. Und da sind die reißerischen Meldungen in sozialen Netzwerken wie Facebook, deren Wahrheitsgehalt in vielen Fällen zumindest kritisch hinterfragt werden sollte.
All diese Faktoren zusammengenommen ergeben eine ungute Mischung, in der gefühlte Wahrheiten und die Realität zu verschwimmen drohen. Ein Blick in die Polizeistatistik kann weiterhelfen, Licht ins Dunkel zu bringen. In den vergangenen Wochen habe ich mich u.a. mit Polizeipräsident Roland Ullmann und Polizeidirektor Claus Spinnler von der Polizeidirektion Main-Kinzig I in Hanau getroffen. Auch mit Helmut Seibert von der Gewerkschaft der Polizei, der u.a. die Kollegen der Hanauer Bundespolizei vertritt, habe ich gesprochen. Sie alle haben mir versichert: Die Sicherheitslage im Main-Kinzig-Kreis ist gut. Die Zahl der Straftaten ist rückläufig, die Aufklärungsquote im Landesvergleich sehr hoch.
Aber: Die Täter werden immer rabiater. Die alte Regel: Wenn einer am Boden liegt, hört man auf, scheint nicht mehr zu gelten. Hier muss der Hebel angesetzt werden – im Bereich der Prävention, aber auch, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen zu sein scheint. Ein erster Schritt in die richtige Richtung ist das geplante „Haus des Jugendrechts“, das in Hanau entsteht, und Vertreter von Staatsanwaltschaft, Jugendgerichtshilfe und Polizei unter einem Dach vereinen wird. Für mich ein gutes Beispiel, was man bewegen kann, wenn alle Beteiligten – Land, Kreis und Kommune – an einem Strang ziehen. Und das parteiübergreifend.
Auch der Bund investiert: Geht es nach der CDU, sollen 15.000 neue Stellen bei der Landes- und Bundespolizei für Entlastung in den Dienststellen und mehr Sicherheit auf den Straßen sorgen. Sicherheit ist aber keine Einbahnstraße. Aus diesem Grund hat die unionsgeführte Bundesregierung in der abgelaufenen Legislaturperiode die Strafen für Angriffe auf Polizisten und Rettungskräfte empfindlich erhöht. Schließlich sind sie es, die Tag für Tag für uns alle buchstäblich ihren Kopf hinhalten.
Dr. Katja Leikert MdB 