Wer kümmert sich um uns, wenn wir einmal krank oder alt und gebrechlich sind? Wer ist für uns da, wenn Hilfe von außen buchstäblich überlebensnotwendig wird? Das Thema Pflege bleibt eines der drängendsten Probleme unserer Zeit. Viel ist in den vergangenen Jahren kritisiert und bemängelt worden, einiges hat sich bereits getan, beispielsweise durch die Verabschiedung der drei Pflegestärkungsgesetze. Jetzt geht die unionsgeführte Bundesregierung einen wichtigen Schritt weiter: Anfang August hat das Bundeskabinett den Entwurf des neuen Pflegepersonal-Stärkungsgesetzes beschlossen; der Bundestag muss noch zustimmen.
Erste wichtige Änderung: Ab 2019 wird jede zusätzliche oder aufgestockte Pflegestelle in Krankenhäusern voll von den Krankenkassen finanziert. Die Klage der Einrichtungen, es sei kein Geld für zusätzliches Personal vorhanden, ist damit obsolet. Thema Nachwuchs: Die Ausbildungsvergütungen von Auszubildenden in der Kinderkrankenpflege, Krankenpflege und Krankenpflegehilfe im ersten Ausbildungsjahr werden ab 2019 vollständig von den Kostenträgern refinanziert. Damit soll der Anreiz, wieder mehr auszubilden, deutlich erhöht werden. Zusätzlich zu dem neuen Gesetz legt die Bundesregierung Untergrenzen für Pflegepersonal in Kliniken fest, nachdem entsprechende Verhandlungen zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen gescheitert waren. Die Finanzierung der Pflegepersonalkosten der Krankenhäuser wird ab 2020 auf eine neue, von den bisherigen Fallpauschalen unabhängige Vergütung umgestellt. Jedes Krankenhaus erhält ein eigenes Pflegebudget, das die tatsächlichen Kosten abdecken soll.
Auch im Bereich der Altenpflege tut sich was: So werden in der stationären Altenpflege 13.000 Stellen neu geschaffen und von der gesetzlichen Krankenkasse ohne finanzielle Beteiligung der Pflegebedürftigen finanziert. Zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation der Beschäftigten werden die Krankenkassen verpflichtet, zusätzlich mehr als 70 Millionen Euro jährlich für Leistungen zur betrieblichen Gesundheitsförderung aufzuwenden.
Zusammengenommen bedeutet all das eine Zeitenwende im Gesundheitssystem. Dennoch müssen wir uns weiterhin fragen, was uns Pflege wert ist und wo wir noch besser werden müssen. Der Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, den Beitragssatz zum Jahreswechsel um 0,5 Prozentpunkte anzuheben, weist den Weg.
Dr. Katja Leikert MdB 