In den vergangenen Wochen war ich an mehreren Schulen zu Gast. Ich habe gelernt: Das Thema, das die Jugendlichen am meisten umtreibt, ist nicht etwa der Klimawandel oder der Brexit, sondern die Reform des EU-Urheberrechts und hier speziell Artikel 13.
Dabei geht es im Kern darum, dass Urheber künftig auch online fair für ihr geistiges Eigentum vergütet werden sollen. Die Haftung für illegal ins Netz gestellte Inhalte geht dabei vom User auf die Plattformen wie You Tube über.
Bis ein Kompromiss hierzu stand, war es ein weiter Weg. Doch das in Brüssel vorgelegte Ergebnis brachte die Debatte erst richtig ins Rollen. Gegner der Reform kritisieren, die neue Regelung würde den Einsatz von sog. Uploadfiltern unumgänglich machen. In diesem Zusammenhang wird ein Overblocking von Inhalten durch die Plattformen befürchtet und damit einhergehend eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Die CDU nimmt diese Befürchtungen ernst. Wir haben daher einen Kompromiss vorgelegt. Der Grundsatz lautet dabei: Bezahlen statt Blocken.
Das bedeutet u.a.: alle Inhalte können hochgeladen werden. Unterhalb einer zeitlichen Grenze sind Uploads von Lizenzgebühren frei. Oberhalb einer zeitlichen Grenze muss die Plattform für urheberrechtlich geschützte Werke, die einen digitalen Fingerprint haben, Lizenzen erwerben. Alternativ kann der Rechteinhaber auf seine Rechte verzichten oder die Löschung verlangen. Im Übrigen gilt eine gesetzlich verpflichtend ausgestaltete Pauschallizenz.
Damit hat jeder Urheber die Möglichkeit, für sein Werk eine Vergütung zu bekommen. Für Plattformen entfällt durch die pauschale Lizenzvereinbarung die individuelle Überprüfungspflicht auf Urheberrechtsverletzungen vor Upload nach Artikel 13. Damit entfällt auch die Notwendigkeit diese zu filtern und die Gefahr eines Overblockings.
Dr. Katja Leikert MdB 