Laut einer Emnid-Umfrage ist die Zustimmung zur EU in Deutschland kurz vor der Europawahl am 26. Mai außergewöhnlich hoch. Demnach sind 63 Prozent der Befragten der Ansicht, dass es Deutschland ohne die EU schlechter gehen würde. Im Dezember 2011 waren nur 45 Prozent dieser Meinung. Der Anteil derer, die angaben, dass es Deutschland ohne die EU besser gehen würde, sank von 46 Prozent auf 23 Prozent. In Zeiten von Brexit, Trump und russischen Alleingängen rückt Europa enger zusammen.
Die Mehrheit weiß, dass nur ein geeintes Europa den Herausforderungen der Zukunft gewachsen ist. Ein Rückfall in Nationalismen ist hingegen kein probates Mittel, wenn die EU im internationalen Vergleich – auch mit Blick auf die aufstrebende Wirtschaftsmacht China – bestehen will.
Und dennoch sind die Populisten und Spalter vielerorts auf dem Vormarsch. Nach neuesten Umfragen könnte fast jede fünfte Wählerstimme bei der Europawahl an extreme Parteien gehen. Ich bin überzeugt: In Zeiten zunehmender Polarisierung braucht es eine Politik mit Maß und Mitte. Einfache Parolen sind in einer immer komplizierter werdenden Welt keine Lösung.
Gemeinsam sind wir stark: Der Wohlstand und die Freiheit der EU haben die Völker Osteuropas zurück nach Europa geführt und so geholfen, die Spaltung unseres Kontinents zu überwinden. Die CDU/CSU steht für ein Europa, das seine Außengrenzen und damit seine Bürgerinnen und Bürger schützt. Wir stehen für einen starken EU-Binnenmarkt– eine Überlebensgarantie, insbesondere für einen Industriestandort wie Hanau. Wir stehen für ein starkes Bankensystem. Die Finanzkrise haben wir zusammen gemeistert. Dabei gehören für uns Haftung und Eigenverantwortung zusammen. Und wir setzen uns für die Bewahrung der Schöpfung, den Erhalt der Artenvielfalt und damit auch für den Kampf gegen den Klimawandel ein – entschlossen, mit Vernunft und Augenmaß.
Dr. Katja Leikert MdB 