Soll sich Deutschland einer Überwachungsmission in der Straße von Hormus anschließen? Nach der Entscheidung Großbritanniens, sich am US-geführten Einsatz zu beteiligen, steht eine Reaktion seitens der EU noch aus. Im Streit um das Atomabkommen stehen sich die USA und der Iran unversöhnlich gegenüber. Noch im Jahr 2015 gefeiert als Glanzstück der Diplomatie, hat die Aufkündigung des Abkommens durch die USA die Situation grundlegend verändert.
Die Provokationen aus Teheran nehmen zu; Washington hatte den Druck auf den Iran zuletzt stetig erhöht. Das Vorgehen der USA birgt allerdings die Gefahr einer militärischen Eskalation. Deshalb ist es folgerichtig, dass die Bundesregierung eine deutsche Beteiligung an der US-geführten Mission Sentinelabgelehnt hat. Dennoch entbindet diese Entscheidung Deutschland und die EU nicht von der Verantwortung, auf eine Deeskalation hinzuwirken.
Für Europa stehen ureigenste Interessen auf dem Spiel. Ein Drittel des globalen Ölexports passiert die Straße von Hormus. Wiederholt sind dort Schiffe festgesetzt worden. Die europäische, insbesondere die deutsche Wirtschaft, ist auf freie Seewege angewiesen. Allein aufgrund der geographischen Nähe hätte ein militärischer Konflikt auch auf Europa Auswirkungen. Wir müssen alles daran setzen, Iran im Atomabkommen zu halten, um die Weiterverbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Darüber hinaus haben wir es mit einem Präzedenzfall zu tun, in dem US-Sanktionen Europas Handel unterbinden.
Eine gemeinsame Antwort zur Deeskalation der Lage ist dringend geboten. Der erste Schritt hierzu besteht in einer EU-Mission zur Überwachung des Seewegs. Zudem muss es das Ziel sein, eine Lösung herbeizuführen, die alle Akteure in der Region einbindet. Hier könnte die EU eine Vermittlerrolle einnehmen.
Europa muss erwachsen werden.
Dr. Katja Leikert MdB 