30 Jahre, manchmal auch 40 oder 50, braucht man nach Aussage von RMV-Geschäftsführer Knut Ringat mittlerweile für die Planung einer neuen S-Bahn-Strecke in Deutschland. Und das ist leider kein Scherz, sondern bitterer Ernst. Nehmen wir als Beispiel die Nordmainische S-Bahn. Seit Mitte der 80er Jahre gibt es Überlegungen für eine S-Bahn zwischen Frankfurt und Hanau. Erst 2014 wurde das Planfeststellungsverfahren eröffnet.
Seitdem ich 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, setze ich mich für eine Realisierung dieses Mammutprojekts ein. Ich bin froh, dass sich ein breites Unterstützerbündnis formiert hat. Einiges haben wir bereits auf den Weg gebracht, so findet sich die Nordmainische S-Bahn mittlerweile im Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wieder. Hier sind bundesweit alle Verkehrsprojekte aufgelistet, die bis 2030 in Angriff genommen werden sollen. Dennoch ist die Realisierung des Vorhabens kein Selbstläufer, sondern erfordert einen langen Atem – von den Pendlerinnen und Pendlern, die seit Jahrzehnten auf Entlastung hoffen, ebenso wie von uns Politikern, die in ihrem Einsatz nicht nachlassen dürfen.
Unabhängig davon muss das Planungsrecht reformiert werden. Ein erster Schritt war die Fortschreibung des Planungsbeschleunigungsgesetzes. Einige CDU-Kollegen, darunter Mittelstandsexperte Carsten Linnemann und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst, haben nun einen 11-Punkte-Plan vorgelegt. Dieser sieht u.a. eine Einschränkung des Verbandsklagerechts, mehr Personal in den Planungsbehörden wie dem Eisenbahnbundesamt sowie eine stärkere Bürgerbeteiligung vor. Wir müssen den Weg durch die Instanzen verkürzen, wenn wir künftig gerade in Ballungsgebieten die notwendige Infrastruktur schaffen wollen. Das hat auch etwas mit Glaubwürdigkeit von Politik zu tun.
Dr. Katja Leikert MdB 