Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler. Ich wünsche ihm im Sinne unseres Landes eine glückliche Hand bei allen Entscheidungen. Die CDU wird seine Arbeit als größte Oppositionsfraktion kritisch-konstruktiv begleiten. Und auch, wenn der Tag der Kanzlerwahl nicht einfach für uns war, so hat der friedliche und von gegenseitigem Respekt geprägte Wechsel deutlich gemacht, wie glücklich wir uns hierzulande schätzen können.
Kein wütender Mob, der das Reichstagsgebäude stürmt, wie im Kapitol in Washington zu Beginn des Jahres, keine scheidende Regierungschefin, die ihren Nachfolger via Twitter wüst beschimpft. Stattdessen fraktionsübergreifender, stehender Applaus – abzüglich der AfD – von den Bundestagsabgeordneten für Angela Merkel oben auf der Besuchertribüne sowie Blumen und gute Wünsche für ihren Nachfolger unten im Plenum.
Der Zapfenstreich der Bundeswehr, mit dem Angela Merkel zuvor verabschiedet worden war, war eine ebenso würdige Veranstaltung. 16 Jahre lang war sie Bundeskanzlerin, 18 Jahre Parteivorsitzende der CDU, 31 Jahre lang Bundestagsabgeordnete. Sie hat eine Ära geprägt.
Als Angela Merkel 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, wurde Deutschland unter rot-grün aufgrund der hohen Arbeitslosigkeit und wirtschaftlicher Probleme als „der kranke Mann Europas“ bezeichnet. In ihrer Amtszeit hat sich die Arbeitslosigkeit halbiert. Wir haben sechsmal hintereinander die Schwarze Null gehalten von 2014 bis 2019 und generationengerecht gehaushaltet.
Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung haben wir etwa verdoppelt; die Investitionen für Straßen, Bahn und Wasserstraßen auf ein Rekordniveau angehoben. Wir haben den Ausstieg aus der Atomenergie und der Kohle beschlossen. Die Treibhausgasemissionen sind um ein Viertel gesunken, und der Anteil der Erneuerbaren Energien ist von 10 Prozent auf 45 Prozent gestiegen.
Wir haben bei der Migration Humanität und Ordnung erreicht und Menschen in Not geholfen. Die Entwicklungshilfe haben wir seit 2005 mehr als verdreifacht auf nunmehr 12,4 Milliarden Euro.
Die Anzahl der Straftaten pro Jahr ist um über 1 Million gesunken. Wir haben die Einbruchszahlen deutlich gesenkt. Zugleich haben wir die Sicherheitsbehörden des Bundes im fünfstelligen Bereich personell verstärkt.
Wir haben die Mütterrente eingeführt, um die Erziehungszeit von Kindern besser zu berücksichtigen. Dank des Wirtschaftswachstums sind die Renten deutlich gestiegen. Wir haben den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz eingeführt und den Ausbau umgesetzt. Und wir haben noch im September den Anspruch auf Nachmittagsbetreuung in Grundschulen beschlossen. Wir haben das Elterngeld und die Elternzeit eingeführt; das Kindergeld wurde erhöht.
Beim Tierschutz haben wir das Verbot des Kükentötens erreicht und den tiergerechten Umbau von Ställen auf den Weg gebracht.
Es waren gute Jahre für unser Land. Danke, Angela Merkel!
Ihnen und Ihren Familien, liebe Leserinnen und Leser, wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein gesundes Jahr 2022!
Dr. Katja Leikert MdB 