Olaf Scholz ist Bundeskanzler. Ich wünsche ihm im Sinne unseres Landes eine glückliche Hand. Die CDU wird seine Arbeit als größte Oppositionsfraktion kritisch-konstruktiv begleiten. Und auch, wenn der Tag der Kanzlerwahl nicht einfach für uns war, so hat der friedliche und von gegenseitigem Respekt geprägte Wechsel deutlich gemacht, wie glücklich wir uns hierzulande schätzen können.
Kein wütender Mob, der das Reichstagsgebäude stürmt, wie im Kapitol in Washington, keine scheidende Regierungschefin, die ihren Nachfolger via Twitter wüst beschimpft. Stattdessen fraktionsübergreifender, stehender Applaus von den Bundestagsabgeordneten – abzüglich der AfD – für Angela Merkel oben auf der Besuchertribüne sowie Blumen und gute Wünsche für ihren Nachfolger unten im Plenum.
Als Angela Merkel 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt wurde, wurde Deutschland unter rot-grün als „der kranke Mann Europas“ bezeichnet. In ihrer Amtszeit hat sich die Arbeitslosigkeit halbiert. Wir haben sechsmal hintereinander die Schwarze Null gehalten. Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung haben wir etwa verdoppelt; die Investitionen für Straßen, Bahn und Wasserstraßen auf ein Rekordniveau angehoben. Wir haben den Ausstieg aus der Atomenergie und der Kohle beschlossen. Die Treibhausgasemissionen sind um ein Viertel gesunken und der Anteil der Erneuerbaren Energien ist von 10 Prozent auf 45 Prozent gestiegen.
Wir haben Menschen in Not geholfen. Die Anzahl der Straftaten pro Jahr ist um über 1 Million gesunken. Wir haben die Mütterrente eingeführt; dank des Wirtschaftswachstums sind die Renten deutlich gestiegen. Wir haben den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz eingeführt und den Anspruch auf Nachmittagsbetreuung in Grundschulen beschlossen.
Es waren gute Jahre für unser Land. Danke, Angela Merkel!
Dr. Katja Leikert MdB 