Impfen ist der Schlüssel zur Beendigung der Corona-Pandemie. Doch wie die Impflücke geschlossen werden kann, und ob es dafür eine Impfpflicht braucht, darüber wird kontrovers diskutiert. Auch ich habe mich intensiv mit der Thematik auseinandergesetzt. Einfache Lösungen nach Schema F gibt es in dieser Frage nicht. Nachdem die Ampel-Koalition – offenbar mangels einer eigenen Regierungsmehrheit – die Entscheidung über die Einführung einer allgemeinen Impfplicht zur Gewissensfrage erklärt hat, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion nun ein so genanntes Impfvorsorgekonzept vorgelegt, das ich für ausgewogen und zugleich wirksam halte.
Auch wenn mit dem Abebben der Omikron-Variante die Hoffnung wächst, dass die Situation sich entspannt, kann niemand vorhersagen, wie sich die Lage im Herbst verändern wird. Wir müssen für den Fall, dass sich eine neue, gefährliche Mutante breit macht, gewappnet sein. Darum schlagen wir neben der Einführung eines Impfregisters und einer Intensivierung der Impfkampagne einen gestuften Impfmechanismus vor.
Dieser richtet sich danach, wie gefährlich eine neue Virusvariante ist, und könnte vom Bundestag durch einen einfachen Beschluss schnell „scharf geschaltet“ werden. Geimpft werden könnte nach einem Stufenmodell: zunächst die besonders gefährdete Gruppe der über 60-Jährigen, dann die über 50-Jährigen, die Beschäftigten in Schulen, Kitas, den Einrichtungen der kritischen Infrastruktur sowie der Polizei. Durch das mehrstufige Verfahren soll die Verhältnismäßigkeit des Gesetzes gesichert werden. Nur so schaffen wir Akzeptanz. Friedrich Merz hat deutlich gemacht, dass die Unionsfraktion zu Gesprächen mit den Ampel-Koalitionären bereit ist, um gemeinsam an einem Gesetz zu arbeiten. An einer konstruktiven Lösung sollten alle Beteiligten interessiert sein.
Dr. Katja Leikert MdB 