Welchen Stellenwert hat für Sie die Parität bei der Besetzung des Kabinetts?

Boris Pistorius ist neuer Verteidigungsminister und tritt die Nachfolge von Christine Lambrecht an. Ein paritätisch besetztes Kabinett, wie Bundeskanzler Scholz es bei seiner Wahl versprochen hatte, ist damit für den Moment Vergangenheit. Daran muss er sich messen lassen. Aber die Situation ist komplexer.

Natürlich ist es gut und wichtig, dass bei personellen Entscheidungen auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Frauen und Männern geachtet wird. Allerdings sollten wir das Thema Gleichstellung jetzt nicht überstrapazieren. Angesichts der weltpolitischen Lage braucht es an der Spitze des Bundesverteidigungsministeriums vorranging eine Führungspersönlichkeit, die – unabhängig vom Geschlecht – entschlossen anpackt.

Ich wünsche Herrn Pistorius für sein neues Amt darum viel Erfolg und vor allen Dingen Durchsetzungsvermögen und Tatkraft – daran hat es in den vergangenen Monaten sowohl im Kanzleramt als auch im Bendlerblock leider gemangelt. Bei der Umsetzung der angekündigten „Zeitenwende“ haben wir durch diese Politik des Zauderns und Zögerns bereits viel Zeit verloren – und Tausende Menschen in der Ukraine ihr Leben.

Wie genau die Personalentscheidung des Kanzlers zustande gekommen ist, kann ich von außen nicht beurteilen. Die von Boris Pistorius abgeleisteten 15 Monate Grundwehrdienst vor rund 40 Jahren in der niedersächsischen Provinz werden wohl nicht der ausschlaggebende Grund gewesen sein. Aber die nächste Personalrochade kommt ja manchmal schneller als gedacht. Dann sollte die Parität im Kabinett wieder hergestellt werden.

(Diese Kolumne ist am 23. Januar 2023 im Hanauer Anzeiger erschienen.)

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