Meine Arbeit in Berlin

Der wichtigste Teil meiner Tätigkeit in Berlin ist die Ausschussarbeit. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss. Dort bin ich im Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung tätig. Im November wurde ich in den CDU-Bundesfachausschuss für Gesundheit und Pflege aufgenommen.

Daneben bin ich Mitglied in der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion und bin an Sitzungstagen regelmäßig Schriftführerin im Bundestag.

Bildquelle: Deutscher Bundestag / Achim Melde

Erste Rede im Plenum

 

Ausschuss für Gesundheit

Insgesamt verfügt die CDU / CSU-Fraktion im Ausschuss für Gesundheit über 18 Mitglieder. Ich bin als Berichterstatterin für die Themen Organspende und Telematik zuständig. Die Berichterstatter in den Ausschüssen sind ein Element der Arbeitsteilung in den jeweiligen Fachgremien des Bundestags. Sie sind in den jeweiligen Arbeitsgruppen der Fraktionen für spezielle gesundheitspolitische Themen zuständig und beziehen für diese Bereiche für die Fraktion im Ausschuss Stellung. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass ich gleich zu Beginn meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete diesem wichtigen Ausschuss angehören darf und dazu noch diese beiden Themenfelder für die Fraktion vertreten kann.

Telematik umfasst die Vernetzung zwischen den Patienten und den Ärzten, Krankenhäusern und Apotheken. Dazu gehört auch die Umstellung auf die elektronische Gesundheitskarte, die im letzten Jahr abgeschlossen wurde. Momentan arbeitet die vom Gesetzgeber beauftragte gematik (Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) an der zweiten Generation der Gesundheitskarte, auf der auch Notfalldaten und Angaben zur Organspendenbereitschaft zukünftig vermerkt werden sollen. Ich sehe viele Vorteile in der elektronischen Vernetzung zwischen den Akteuren in unserem Gesundheitswesen. Die IT-Infrastruktur im Gesundheitswesen wird einen leichteren Datenabgleich von chronisch Kranken mit ihrem Arzt, die Dokumentation von Krankengeschichten oder auch die Überwachung der Wechselwirkung von Medikamenten ermöglichen. Dabei muss der Umgang mit den Gesundheitsdaten den Datenschutzbestimmungen in höchstem Maße genügen.

Mein zweites Berichterstatterthema, die Organspende, ist mir vor allem deshalb wichtig, weil die Zahl der Organspenden erschreckend niedrig ist. Derzeit warten in Deutschland rund 11.000 Patientinnen und Patienten auf ein Spendenorgan, viele davon über mehrere Jahre. Drei Menschen, die auf der Warteliste für ein Spendenorgan stehen, sterben täglich, weil kein passendes Organ rechtzeitig zur Verfügung steht. Gerade nach dem unsäglichen Manipulationsskandal im deutschen Organallokationssystem, der deutschlandweit großes Entsetzen und Wut ausgelöst hat, muss wieder Vertrauen geschaffen werden. Ich möchte auf die Bedeutung der Organspende aufmerksam machen und dafür werben, sich als Organspender zu registrieren. Durch eine Reihe von Verbesserungen und Veränderungen wurde die Vergabe von Spenderorganen neu geregelt und für mehr Transparenz gesorgt. Das Bundesministerium hat im letzten Jahr eine breite Kampagne mit vielen prominenten Unterstützern gestartet, um für die Bedeutung der Organspende zu werben. Umfragen haben inzwischen ergeben, dass rund drei Viertel der Deutschen zu einer Spende bereit wären. Aber nur jeder Vierte hat auch einen Organspenderausweis. Diese Zahl ist bedenklich niedrig und es ist mein Ziel, auf die Bedeutung der Spendenbereitschaft aufmerksam zu machen.

Im Ausschuss mit meiner Kollegin Emmi Zeulner

 

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bin ich stellvertretendes Mitglied. Hier setze ich mich für die Themen Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein und insbesondere für den Kinderschutz.

In den zurückliegenden Jahren konnte mit Hilfe des Bundes im Bereich der U3-Betreuung viel verbessert werden. Bundesweit hat sich ein engmaschiges Netz an qualitativ hochwertigen Einrichtung gebildet. Mein Einstieg in die aktive Politik ergab sich über ein Engagement für mehr Betreuungsplätze in meiner Heimatkommune. Daher ist mir dieses Thema auch besonders wichtig. Umso mehr freut es mich, welche Fortschritte wir in diesem Bereich in den letzten Jahren gemacht haben. Noch gibt es aber weiterhin einiges zu tun, um Angebote vor Ort weiterhin zu optimieren. Hier unterscheiden sich einzelne Kommunen noch immer voneinander. Es ist sehr erfreulich, dass sich der Bund auch in Zukunft weiterhin finanziell engagieren wird.

Ein für mich wichtiger Schnittpunkt zwischen meinem Hauptausschuss und der Familienpolitik ist die Vereinbarkeit von Beruf und Pflege. Im Zuge der Pflegereform wird es in diesem Bereich bedeutende Verbesserungen geben. U.a. werden wir analog dem Kinderkrankengeld eine Lohnersatzleitung für eine bis zu zehn Tage dauernde Auszeit für Angehörige schaffen, die kurzfristig Zeit für die Organisation eines Pflegeumfelds benötigen.

 

Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung 

Im März hat sich der Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung konstituiert. Das ist der Bereich, mit dem ich mich beruflich auf wissenschaftlicher Seite lange beschäftigt habe. Hier möchte ich mich dafür einsetzen, dass sich Deutschland weiterhin in der internationalen Staatengemeinschaft für verbindliche Durchsetzung (und Setzung) von internationalen Normen im Rüstungskontrollbereich einsetzt.

 

CDU-Bundesfachausschus für Gesundheit und Pflege

Im November 2014 hat sich der CDU-Bundesfachausschuss für Gesundheit und Pflege konstituiert. Dem rund 40-köpfigen Gremium gehören Vertreter der Landesverbände und der Vereinigungen der CDU an. Die vorrangige Aufgabe des Ausschusses ist es, Positionen in den Bereichen Gesundheit und Pflege auszuarbeiten.

Zu den zentralen Aufgabenstellungen gehört auch die Beratung des Bundesvorstandes. Ich kann an dieser Stelle meine Erfahrungen als ordentliches Mitglied des Ausschusses für Gesundheit des Deutschen Bundestages einbringen. Ich freue mich sehr über diese Aufgabe, und dass ich die Positionen der CDU auf diesem Weg bei den Themen Gesundheit und Pflege maßgeblich mitprägen kann.

2014-11-17-dr-katja-leikert-bundesfachausschuss

Der Bundesfachausschuss nach seiner konstituierenden Sitzung.

 

Die Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Fraktion

Die Gruppe der Frauen ist eine parlamentarische Gruppe, die sich insbesondere mit frauenpolitischen Themen auseinandersetzt. Wir begleiteten erfolgreich die Einführung der Mütterrente und die Quote für Frauen in Führungspositionen. Weiter auf unserer Agenda stehen der bessere Schutz von Frauen und Männern in der Prostitution/die Verhinderung von Zwangsprostitution sowie die Entgeltgleichheit von Männern und Frauen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bzw Pflege und Beruf werden wir weiterhin intensiv begleiten.

 

Schriftführer im Bundestag

Ich habe in dieser Legislatur-Periode auch das Amt einer Schriftführerin im Bundestag inne. Zwei Schriftführer – in der Regel eine(r) aus der Regierungsfraktion und eine(r) aus der Opposition – bilden an Sitzungstagen gemeinsam mit dem amtierenden Bundestagspräsidenten den Sitzungsvorstand. An der Seite von Norbert Lammert oder seiner Stellvertretung bin ich während meines Dienstes gemeinsam mit meinem Schriftführer-Kollegen dafür zuständig, Anträge und Wortmeldungen entgegenzunehmen, Schriftstücke zu verlesen und Rednerlisten zu führen. Außerdem überwachen wir die Korrekturen des Plenarprotokolls und stellen das Ergebnis von Abstimmungen fest.

Moderation des Fraktionskongresses zum Thema eHealth.

Moderation des Fraktionskongresses zum Thema eHealth.

 

Abgeordnetenwatch

Mein Profil bei Abgeordnetenwatch finden Sie hier: http://www.abgeordnetenwatch.de/katja_leikert-778-78297.html