Kampf gegen Kinderpornos und Missbrauch: Datenschutz darf nicht über Opferschutz stehen

Kein schönes, aber dafür umso wichtigeres Thema stand im Mittelpunkt einer Online-Diskussionsrunde der CDU Main-Kinzig mit Dr. Julia Bussweiler, Staatsanwältin und Pressesprecherin der hessischen Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt: Ausführlich sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Moderation der Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der CDU Main-Kinzig, Dr. Katja Leikert, über Aufgaben, Herausforderungen und Ermittlungsansätze im Kampf gegen Kindesmissbrauch.

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Reaktion auf den Anschlag von Hanau: 1 Milliarde Euro für Kampf gegen Rechtsextremismus

Mehr als 1 Milliarde Euro will die Bundesregierung in den Jahren 2021 bis 2024 für die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bereitstellen. Das hat der gleichnamige Kabinettsausschuss, der u.a. als Reaktion auf die rassistischen Morde von Hanau gebildet worden war, beschlossen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert, die sich als Hanauer Abgeordnete beim Innenministerium für die Bereitstellung der Mittel eingesetzt hatte, begrüßt den Beschluss aus Berlin: „Reaktion auf den Anschlag von Hanau: 1 Milliarde Euro für Kampf gegen Rechtsextremismus“ weiterlesen

Für das Comoedienhaus und das Badhaus: Fördermittel vom Bund in Millionenhöhe

Auch das Corona-Jahr 2020 hält positive Nachrichten bereit: Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert informiert, unterstützt der Bund die Sanierung des Hanauer Comoedienhauses sowie des Badhauses im Staatspark Wilhelmsbad mit einer finanziellen Förderung in Millionenhöhe. 3,75 Millionen fließen in das Comoedienhaus; in die Wiederherstellung des historischen Badhauses werden 3,425 Millionen Euro investiert. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen der so genannten Bereinigungssitzung am Donnerstag beschlossen. Wie bei allen Vorhaben dieser Art muss zwecks Umsetzung nun eine anteilige Kofinanzierung über das Land Hessen bzw. die Stadt Hanau erfolgen. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert unterstützt das Vorhaben.

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Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 23. November 2020

Sagt Ihnen der Name Tim Berners-Lee etwas? Nein? Aber seine wichtigste Erfindung kennen Sie mit Sicherheit: Das World Wide Web. In den 80er Jahren arbeitete Berners-Lee als Software-Ingenieur im Europäischen Kernforschungszentrum CERN. Am 12. November 1990, also vor ziemlich genau 30 Jahren, legte er dem CERN-Direktorium ein Projekt mit dem Namen  „World Wide Web – Vorschlag für ein Hypertext-Projekt“ vor. Sein Ziel: All die Arbeitspapiere, die irgendwo auf Computern schlummerten, sollten in einer Art virtuellen Informationswolke den Nutzern zugänglich gemacht werden. Schon einen Tag später stand die erste Webseite überhaupt im Netz. Seitdem hält die Digitalisierung in immer mehr Bereiche unseres Lebens Einzug.

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Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 21. November 2020

Sagt Ihnen der Name Tim Berners-Lee etwas? Nein? Aber seine wichtigste Erfindung kennen Sie mit Sicherheit: Das World Wide Web. In den 80er Jahren arbeitete Berners-Lee als Software-Ingenieur im Europäischen Kernforschungszentrum CERN in Genf. Am 12. November 1990, also vor ziemlich genau 30 Jahren, legte Barners-Lee dem CERN-Direktorium ein Projekt mit dem Namen  „World Wide Web – Vorschlag für ein Hypertext-Projekt“ vor. Sein Ziel: All die Arbeitspapiere, die irgendwo auf Computern schlummerten, sollten in einer Art virtuellen Informationswolke den Nutzern zugänglich gemacht werden. Schon einen Tag später stand die erste Webseite überhaupt im Netz. Heute sind es Schätzungen zufolge etwa 1,2 Milliarden. Seitdem hält die Digitalisierung in immer mehr Bereiche unseres Lebens Einzug.

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Stillstand beim EU-Haushalt muss beendet werden

Bei ihrem Videogipfel am Donnerstagabend fanden die EU-Staats- und Regierungschefs keine Einigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen und dem Wiederaufbaufonds Next Generation EU. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:„Die ausbleibende Einigung der EU-Regierungen über den Haushalt ist ein fatales Signal – nicht nur an das Europaparlament, das sich deutlich bewegt hatte für den Kompromiss. Es ist auch ein schlechtes Signal an den Einzelhändler in der Lombardei, an den Forscher, der ein Angebot einer US-Universität hat, und an die Jugendliche, die sich Sorgen ums Klima macht. „Stillstand beim EU-Haushalt muss beendet werden“ weiterlesen

Applaus allein reicht nicht – Pflegekräfte erhalten Bonuszahlung

Die Bewältigung der Corona-Krise ist vor allen Dingen für Pflegekräfte ein echter Kraftakt. Um dieser außergewöhnliche Leistung neben Respekt auch eine finanzielle Anerkennung zu zollen, erhalten nach den Altenpflegekräften nun auch Pflegekräfte in Krankenhäusern eine Bonuszahlung. Eine entsprechende Regelung wurde in das Krankenhauszukunftsgesetz aufgenommen, das Bundestag und Bundesrat gemeinsam auf den Weg gebracht hatten, und das Anfang des Monats in Kraft getreten ist. „Applaus allein reicht nicht – Pflegekräfte erhalten Bonuszahlung“ weiterlesen

Heimische Unternehmen profitieren von KfW-Krediten in Milliardenhöhe

Das Geschäftsjahr 2020 der KfW wird maßgeblich von den Programmen der KfW-Corona-Hilfe geprägt, die die KfW im Auftrag der Bundesregierung und in enger Zusammenarbeit mit der deutschen Kreditwirtschaft umsetzt. Seit dem Beginn der KfW-Corona-Hilfe am 23. März 2020 konnten zehntausende Unternehmen mit Krediten des Bundes im Kampf gegen die Folgen der Pandemie unterstützt werden. Davon profitiert auch der Main-Kinzig-Kreis in erheblichem Maße, wie die Hanauer Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert, die auch Kreisvorsitzende der CDU Main-Kinzig ist, informiert. „Heimische Unternehmen profitieren von KfW-Krediten in Milliardenhöhe“ weiterlesen

Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 9. November 2020

Hanau und das französische Conflans-Sainte-Honorine verbindet nicht nur eine über 50-jährige Städtefreundschaft, sondern leider auch ein schmerzhaftes Schicksal. Während in der Brüder-Grimm-Stadt im Februar neun Menschen aufgrund ihres Migrationshintergrundes von einem rassistischen Attentäter ermordet wurden, wurde in der französischen Partnerstadt der Lehrer Samuel Paty von einem islamistischen Attentäter auf offener Straße enthauptet. Der Grund: Im Rahmen einer Unterrichtsstunde zum Thema Meinungsfreiheit hatte er die Mohammed-Karikaturen des französischen Satiremagazins Charlie Hebdo behandelt. „Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 9. November 2020“ weiterlesen