Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 30. September 2019

30 Jahre, manchmal auch 40 oder 50, braucht man nach Aussage von RMV-Geschäftsführer Knut Ringat mittlerweile für die Planung einer neuen S-Bahn-Strecke in Deutschland. Und das ist leider kein Scherz, sondern bitterer Ernst. Nehmen wir als Beispiel die Nordmainische S-Bahn. Seit Mitte der 80er Jahre gibt es Überlegungen für eine S-Bahn zwischen Frankfurt und Hanau. Erst 2014 wurde das Planfeststellungsverfahren eröffnet. „Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 30. September 2019“ weiterlesen

Kolumne in der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 16. September 2019

Der Klimawandel treibt die Menschen um. Dreiviertel aller Befragten des aktuellen ARD-Deutschlandtrends machen sich sehr große bzw. große Sorgen, dass er unsere Lebensgrundlage zerstört. Das sehen die Anhänger aller Parteien mehrheitlich so – mit Ausnahme der AfD. Von Kritikern höre ich dennoch immer wieder: Deutschland alleine kann das Klima nicht retten. Das ist richtig. Der deutsche CO2-Ausstoß liegt „nur“ bei zwei Prozent. Aber: Kein anderes EU-Land setzt anteilig auch nur annähernd so viel Kohlenstoffdioxid in die Atmosphäre frei wie Deutschland. Auf den Plätzen folgen mit großem Abstand Großbritannien (1,2 Prozent) sowie Italien und Polen (je 1 Prozent). Immer wieder heißt es auch, dass das Thema Klimaschutz nur hierzulande so breit diskutiert werde. Weit gefehlt: Länder wie Schweden oder die Schweiz, aber auch Marokko oder Litauen haben uns im Klimaindex-Vergleich abgehängt. „Kolumne in der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 16. September 2019“ weiterlesen

Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 16. September 2019

Dreiviertel aller Befragten des ARD-Deutschlandtrends machen sich sehr große bzw. große Sorgen, dass der Klimawandel unsere Lebensgrundlage zerstört. Kritiker sagen dennoch: Deutschland alleine kann das Klima nicht retten. Das ist richtig. Der deutsche CO2-Ausstoß liegt „nur“ bei zwei Prozent. Aber: Kein anderes EU-Land setzt anteilig auch nur annähernd so viel Kohlenstoffdioxid in die Atmosphäre frei wie wir. Kanzlerin Angela Merkel hat es auf den Punkt gebracht: Als großes Industrieland muss Deutschland Verantwortung für seinen ökologischen Fußabdruck übernehmen. „Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 16. September 2019“ weiterlesen

„Bericht aus Berlin“ vom 7. September 2019

Es ist eine schwierige Situation: Die eigene Mutter oder der Vater benötigen stationäre Pflege, das Geld für einen Platz im Altersheim reicht aber nicht aus. Rund 1700 Euro pro Monat beträgt der durchschnittliche Eigenteil für einen Platz im Pflegeheim in Deutschland. Wenn der zu Pflegende diese Summe aus eigenen Mitteln nicht aufbringen kann, nimmt der Staat die Kinder in Pflicht. Die Einkommensgrenze liegt dabei bisher bei Alleinstehenden bei einem Jahreseinkommen von 21.600 Euro netto und bei Familien bei 38.800 Euro netto. „„Bericht aus Berlin“ vom 7. September 2019″ weiterlesen

Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 2. September 2019

Es ist eine schwierige Situation: Die Mutter oder der Vater benötigen stationäre Pflege, das Geld für einen Platz im Altersheim reicht aber nicht aus. Rund 1700 Euro pro Monat beträgt der durchschnittliche Eigenteil für einen Platz im Pflegeheim in Deutschland. Wenn der zu Pflegende diese Summe aus eigenen Mitteln nicht aufbringen kann, nimmt der Staat die Kinder in Pflicht. Die Einkommensgrenze liegt dabei bisher bei Alleinstehenden bei einem Jahreseinkommen von 21.600 Euro netto und bei Familien bei 38.800 Euro netto. „Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 2. September 2019“ weiterlesen

Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 19. August

Soll sich Deutschland einer Überwachungsmission in der Straße von Hormus anschließen? Nach der Entscheidung Großbritanniens, sich am US-geführten Einsatz zu beteiligen, steht eine Reaktion seitens der EU noch aus. Im Streit um das Atomabkommen stehen sich die USA und der Iran unversöhnlich gegenüber. Noch im Jahr 2015 gefeiert als Glanzstück der Diplomatie, hat die Aufkündigung des Abkommens durch die USA die Situation grundlegend verändert. „Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 19. August“ weiterlesen

Gastbeitrag in der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 12. August 2019

Soll sich Deutschland einer Überwachungsmission in der Straße von Hormus anschließen? Nach der Entscheidung Großbritanniens, sich am US-geführten Einsatz zu beteiligen, steht eine geschlossene Reaktion seitens der Europäischen Union nach wie vor aus. Die Provokationen aus Teheran nehmen derweil stetig zu; Washington hatte den Druck auf den Iran zuletzt kontinuierlich erhöht. Das Vorgehen der USA birgt allerdings die Gefahr einer militärischen Eskalation. Deshalb ist es folgerichtig, dass die Bundesregierung eine deutsche Beteiligung an der US-geführten Mission Sentinelabgelehnt hat. Dennoch entbindet diese Entscheidung Deutschland und die EU nicht von der Verantwortung, entschieden auf eine Deeskalation der Situation hinzuwirken. „Gastbeitrag in der Wetzlarer Neuen Zeitung vom 12. August 2019“ weiterlesen

Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 5. August 2019

Der Deutsche Bundestag hat eine Neuregelung der Grundsteuer auf den Weg gebracht. Die Reform war notwendig geworden, da das Bundesverfassungsgericht die jetzige Regelung aus den 60er Jahren für verfassungswidrig erklärt hatte. Die Grundsteuer kommt den Städten und Gemeinden zugute, das Aufkommen liegt bundesweit bei mehr als 14 Milliarden Euro.

„Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 5. August 2019“ weiterlesen