In Genf findet am heutigen Montag eine Geberkonferenz für Afghanistan statt. Auch der UN-Menschenrechtsrat befasst sich mit der schwierigen Lage der Menschen im Land nach der Machtübernahme der Taliban Land. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
„Der Menschenrechtsrat muss die Taliban an die Kandare nehmen“ weiterlesen
„Afghanistan zeigt: Die EU muss außenpolitisch erwachsen werden“ weiterlesen
Zur Lage in Afghanistan können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert, wie folgt zitieren:
„Die EU muss die Menschenrechte der afghanischen Flüchtlinge schützen“ weiterlesen
Zur Entscheidung des Obersten Gerichtshofes Polens die Disziplinarkammer für Richter teilweise zu suspendieren, bis in der Sache neue Gesetzgebung erfolgt oder ein endgültiges Urteil des EuGH vorliegt, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
„Polens Rechtstaatlichkeit muss endlich wieder zweifelsfrei werden“ weiterlesen
Die Europäische Kommission hat am heutigen Mittwoch ihr „Fit-for-55“-Paket öffentlich vorgestellt. Darin enthalten sind zwölf Maßnahmen, mit denen das neue EU-Klimaziel für 2030 erreicht werden soll. Dazu erklären die stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert und Stephan Stracke:
„EU-Maßnahmenbündel zum Klimaschutz geht in die richtige Richtung“ weiterlesen
Am 1. Juli 2021 übernimmt Slowenien die sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert:
„Die neue slowenische Ratspräsidentschaft kann Brücken bauen „ weiterlesen
Beim EU-Gipfel in Brüssel, der am heutigen Freitag zu Ende geht, haben sich die Staats- und Regierungschefs mit der Bewältigung der COVID19-Pandemie, der Umsetzung der nationalen Wiederaufbaupläne, der externen Dimension der Migrationspolitik sowie den Beziehungen zur Türkei und zu Russland befasst. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert:
US-Präsident Joe Biden trifft heute Ursula von der Leyen und Charles Michel. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert:
Am 23. Mai 2021 erzwang die Regierung von Belarus den ungeplanten Stopp der Maschine FR4978 von Athen nach Wilna in Minsk. Allem Anschein nach diente eine Bombenwarnung als Vorwand, den belarussischen Oppositionellen Roman Protassewitsch zu verhaften. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert:
„Leikert: Entführung des Ryanair-Fluges ist verbrecherischer Akt“ weiterlesen
Am kommenden Sonntag, dem 9. Mai 2021, beginnt anlässlich des Europatags die Konferenz zur Zukunft Europas in Straßburg. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert: „In diesem Jahr fallen der Europatag und der Beginn der Konferenz zur Zukunft Europas zusammen, was dem so dringend notwendigen Reformprozess für die Europäische Union noch mehr Bedeutung verleiht. Politische Spannungen und zunehmende wirtschaftliche Divergenzen zwischen den EU-Mitgliedstaaten und aggressive Wettbewerber wie China und Russland fordern die Gemeinschaft in ihrem Kern heraus. Diesen Herausforderungen müssen wir uns stellen.
„Europatag als Startschuss für Reformprozess nutzen“ weiterlesen
