Heute stellte die EU-Kommission ihren Öko-Aktionsplan für 2021 bis 2027 vor. Dazu erklären die für Europa zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert, sowie die für Landwirtschaft und Ernährung zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfaktion, Gitta Connemann:
„EU-Aktionsplan Ökolandbau ist ambitioniert und notwendig“ weiterlesen
Die Europäische Kommission hat am Mittwoch Meldungen bestätigt, wonach AstraZeneca 29 Millionen für den Export nach Großbritannien bestimmte Corona-Impfdosen in Italien gelagert hat. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert:
Der Europäische Rat beginnt am morgigen Donnerstag mit seinen zweitägigen Beratungen, die sich hauptsächlich um die Pandemielage in Europa drehen werden. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert:
„Europa muss die Pandemielage in den Griff bekommen“ weiterlesen
Die EU hat entschieden, rechtliche Schritte gegen das Vereinigte Königreich aufgrund der Verletzung des Nordirland-Protokolls einzuleiten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
„Rechtliche Schritte der EU gegen das Vereinigte Königreich sind angemessen“ weiterlesen
Die Spitzen der EU-Institutionen haben am heutigen Mittwoch eine Vereinbarung über die Organisation der Konferenz zur Zukunft Europas unterzeichnet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
Beim Europäischen Rat am morgigen Donnerstag werden sich die Staats- und Regierungschefs im Rahmen einer Videokonferenz über die Bekämpfung der Corona-Pandemie austauschen. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
„EU-Chefs müssen Entwicklung und Produktion von Impfstoffen einen Schub geben „ weiterlesen
Nach sieben Jahren Verhandlungen haben sich die EU und China auf politische Grundsätze für ein Investitionsabkommen geeinigt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
„Grundsatzeinigung zwischen der EU und China wichtiges Signal“ weiterlesen
Die Hanauer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Katja Leikert, spricht im Rahmen der laufenden Haushaltswoche am morgigen Mittwoch, 9. Dezember, im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 05/Auswärtiges Amt. Der Tagesordnungspunkt wird gegen 13 Uhr aufgerufen.
„Haushaltswoche im Deutschen Bundestag: Leikert spricht im Plenum“ weiterlesen
Mehr als 1 Milliarde Euro will die Bundesregierung in den Jahren 2021 bis 2024 für die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bereitstellen. Das hat der gleichnamige Kabinettsausschuss, der u.a. als Reaktion auf die rassistischen Morde von Hanau gebildet worden war, beschlossen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert, die sich als Hanauer Abgeordnete beim Innenministerium für die Bereitstellung der Mittel eingesetzt hatte, begrüßt den Beschluss aus Berlin: „Reaktion auf den Anschlag von Hanau: 1 Milliarde Euro für Kampf gegen Rechtsextremismus“ weiterlesen
Bei ihrem Videogipfel am Donnerstagabend fanden die EU-Staats- und Regierungschefs keine Einigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen und dem Wiederaufbaufonds Next Generation EU. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:„Die ausbleibende Einigung der EU-Regierungen über den Haushalt ist ein fatales Signal – nicht nur an das Europaparlament, das sich deutlich bewegt hatte für den Kompromiss. Es ist auch ein schlechtes Signal an den Einzelhändler in der Lombardei, an den Forscher, der ein Angebot einer US-Universität hat, und an die Jugendliche, die sich Sorgen ums Klima macht. „Stillstand beim EU-Haushalt muss beendet werden“ weiterlesen
