Schlagwort: Bericht aus Berlin

Es war ein trauriger Jahrestag: Über 180 Menschen sind bei der Flutkatastrophe vor einem Jahr in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gestorben. Tausende haben ihr Zuhause verloren. Der Deutsche Bundestag hat darüber debattiert, welche Lehren die Politik aus diesem schrecklichen Ereignis ziehen muss. Denn wie unter einem Brennglas hat das Hochwasser Schwachstellen in unserem System aufgezeigt. Als Unionsfraktion haben wir Vorschläge vorgelegt, wie der Katastrophenschutz verbessert werden kann. Unser Ziel muss es sein, solche Szenarien künftig zu verhindern. Treten sie dennoch ein, muss die notwendige Hilfe für die Betroffenen so schnell und gut wie möglich verfügbar sein.

Im internationalen Vergleich ist Deutschland gut aufgestellt: Rund 1,7 Millionen Menschen sind im Katastrophenschutz aktiv, die meisten von ihnen ehrenamtlich. Auch im Main-Kinzig-Kreis können die Menschen im Ernstfall auf die THW-Ortsgruppen, die Feuerwehren und viele andere Hilfsorganisationen zählen. Allerdings haben wir uns nach dem Ende des Kalten Krieges zu sehr in Sicherheit gewiegt. Sirenen wurden abmontiert, Schutzräume umgewidmet und Bevorratungsprogramme eingeschränkt. Das rächt sich nun, denn neben Naturkatastrophen drohen auch durch Cyberangriffe, Pandemien wie Corona oder nicht zuletzt Kriegsszenarien wie dem Konflikt in der Ukraine Gefahr.

Wir fordern darum bessere Warnsysteme, eine optimierte Koordinierung von Spontanhelfern durch die Krisenstäbe, eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung durch SMS und Sirenen sowie eine freiwillige „Grundausbildung im Bevölkerungsschutz“. Diese zivile Reserve soll verhindern, dass die Bundeswehr weiterhin als Lückenfüller missbraucht wird und ihrer eigentlichen Aufgabe, der Bündnis- und Landesverteidigung, nicht in vollem Umfang nachkommen kann.