Fünf Punkte für einen zukunftsorientierten Wiederaufbaufonds im Europäischen Haushalt 2021-2027

Wie kaum ein anderer Mitgliedstaat in der Europäischen Union profitiert Deutschland von einem funktionierenden Binnenmarkt. Mehr als die Hälfte aller Exporte aus Deutschland gehen in andere europäische Mitgliedstaaten. Eng verflochtene europäische Lieferketten sind eine Selbstverständlichkeit in fast allen Wirtschaftsbereichen. „Fünf Punkte für einen zukunftsorientierten Wiederaufbaufonds im Europäischen Haushalt 2021-2027“ weiterlesen

Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 9. Mai 2020

In der Corona-Krise hält Europa zusammen: Nach intensivem Ringen um den richtigen Weg hat der EU-Gipfel ein Rettungspaket im Umfang von einer halben Billion Euro für Mitgliedstaaten beschlossen, die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen sind. Dabei geht es um Hilfen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus für die Staaten selbst, um Kredite der Europäischen Investitionsbank für notleidende Unternehmen und um Unterstützung für Kurzarbeitsprogramme, damit Arbeitnehmer nicht entlassen werden müssen. „Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 9. Mai 2020“ weiterlesen

Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 4. Mai 2020

In der Corona-Krise hält Europa zusammen: Nach intensivem Ringen hat der EU-Gipfel ein Rettungspaket im Umfang von einer halben Billion Euro für Mitgliedstaaten beschlossen, die besonders stark von der Corona-Pandemie betroffen sind. Dabei geht es um Hilfen aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus für die Staaten selbst, um Kredite der Europäischen Investitionsbank für notleidende Unternehmen und um Unterstützung für Kurzarbeitsprogramme, damit Arbeitnehmer nicht entlassen werden müssen. Hinzu kommt ein Wiederaufbaufonds für die Zeit nach Abebben der Pandemie. Damit wird klar: Die EU ist keine Schönwetterveranstaltung. Und: Deutschland ist solidarisch mit seinen europäischen Partnern. „Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 4. Mai 2020“ weiterlesen

Die Corona-Pandemie: Kritische Infrastrukturen europäisch denken

Von Dr. Katja Leikert MdB und Peter Liese MdEP

Europa im Jahr 2020: Bundesinnenminister Horst Seehofer ruft die Industrie eindringlich dazu auf, dringend benötigte Medizinprodukte wie professionelle Atemschutzmasken und Beatmungsgeräte zu produzieren. In Frankreich spricht Präsident Emmanuel Macron davon, bis Ende des Jahres eine „vollständige Unabhängigkeit“ von China bei medizinischen Schutzmasken zu erreichen. Besonders zu Beginn der Corona-Pandemie wurde nur allzu deutlich: Im Krisenfall sind die Mitgliedstaaten der EU in vielerlei Hinsicht noch immer auf sich selbst zurückgeworfen und mobilisieren in größter Eile zunächst nationale Kapazitäten, um das Leben ihrer Bürger zu schützen. „Die Corona-Pandemie: Kritische Infrastrukturen europäisch denken“ weiterlesen

„Ein Zeichen für das Zusammenwachsen Europas“

Im Schengen-Raum öffneten sich am 26. März 1995 die Schlagbäume. Seit 25 Jahren also beschert das Schengen-Abkommen den Bürgern der meisten EU-Länder und einiger Nachbarstaaten, die sich im Laufe der Jahre angeschlossen haben, grenzenloses Reisen. Dazu ein Interview mit den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert und Thorsten Frei. „„Ein Zeichen für das Zusammenwachsen Europas““ weiterlesen