Archive für Haushalt

Leikert setzt sich für Kulturprojekt in Steinheim ein

Eine erfreuliche Mitteilung erhält die Bildhauerfamilie Busch-Platz-Stiftung aus Hanau-Steinheim. Der Bund unterstützt die Sanierung des denkmalgeschützten Anwesens in der Steinheimer Vorstadt 15 mit 80.000 Euro. Darüber informiert Dr. Katja Leikert (CDU) mit einer Pressemitteilung. Wie die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region mitteilt, habe der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner jüngsten Sitzung die entsprechenden Mittel freigegeben.

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Mit einer Nachricht von historischer Bedeutung meldet sich der Berliner Politikbetrieb aus seiner Sommerpause zurück: erstmals seit 1969 wurde ein ausgeglichener Bundeshaushalt vorgelegt! Aber was heißt das eigentlich und warum sollte diese Nachricht mehr als nur einen Satz wert sein? Aus meiner persönlichen Sichtweise mache ich mir das so bewusst: ich bin jetzt 39 Jahre alt – alle Angehörigen meiner und jüngerer Generationen haben eine solche Nachricht aus Berlin noch nie vernommen.

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Zusätzlich 5 Milliarden Euro für die Verkehrsinfrastruktur über die gesamte Legislaturperiode, weitere 3 Milliarden Euro mehr für die Förderung von Forschung und Entwicklung, weitere Entlastungen in Milliardenhöhe für die Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung für Unter-Drei-Jährige sowie die Übernahme des bisherigen Finanzierungsanteils der Länder beim BaföG: „Die Eckpunkte des Bundeshaushalts 2015 können sich sehen lassen und stellen die richtigen Weichen für die Zukunft“, sind sich die beiden heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert und Dr. Peter Tauber einig.

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Die Konsolidierung des Bundeshaushalts ist für mich eines der wichtigsten Ziele dieser Legislaturperiode. Politik von heute darf nicht zu Lasten kommender Generationen gehen. In der vergangenen Sitzungswoche haben wir den Bundeshaushalt im Plenum verabschiedet.

Haushalt2014