Archive für Nordmainische S-Bahn

V.l.n.r.: Dr. Katja Leikert, Alexander Dobrindt und Heiko Kasseckert.

 

Ein gemeinsames Gespräch führten die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert und der Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert (beide CDU) jetzt mit Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. Thema war dabei der Bau der nordmainischen S-Bahn. „Wir wollen das Projekt schnellstmöglich in trockene Tücher bringen und haben daher noch einmal die Gelegenheit genutzt, den Bundesverkehrsminister von der Bedeutung der Maßnahme zu überzeugen“, betonten Kasseckert und Leikert.

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„Nordmainische S-Bahn nimmt nächste Hürde“

Der Deutsche Bundestag hat eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Wie die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), betont, habe man damit einer zukunftsorientierten Weiterentwicklung der Schienenwege in Deutschland den Weg geebnet. Erfreut zeigte sich Leikert insbesondere darüber, dass im Zuge des Beschlusses wesentliche Voraussetzungen für eine Realisierung der Nordmainischen S-Bahn geschaffen worden seien. „Für unsere Region ist das ein wichtiger Beschluss. Die Nordmainische S-Bahn nimmt damit ihre nächste Hürde“, so die Christdemokratin.

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(v.l.n.r.): Thomas Viesehon, Dr. Katja Leikert und Heiko Kasseckert

(v.l.n.r.): Thomas Viesehon, Dr. Katja Leikert und Heiko Kasseckert

 

Leikert und Kasseckert werben in Berlin

„Die Nordmainische S-Bahn zählt zu den wichtigsten Verkehrsprojekten unserer Region“, unterstreichen die Bundestagsabgeordnete Katja Leikert und der Landtagsabgeordnete Heiko Kasseckert. Eine wichtige Hürde zur Realisierung dieses Vorhabens kann der Beschluss des Bundesverkehrswegeplanes 2030 werden. Dieser Referentenentwurf befand sich bis zum 2. Mai in der öffentlichen Auslegung. Darin enthalten sind alle geplanten und notwendigen Maßnahmen in Bezug auf Bundesverkehrswege. Nach Ende der Offenlegung wird der Plan überarbeitet und dem Bundeskabinett zur Beschlusslage vorgelegt. Der Plan ist anschließend die Basis für die Erarbeitung des Bundesschienenausbaugesetzes und des Fernstraßenbaugesetzes mit ihren jeweiligen Bedarfsplänen.

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Ortstermin im September 2015 – Foto: Tobias Koch

Als Teil der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main profitiert der Main-Kinzig-Kreis von der Dynamik dieses Wirtschaftsraums. Er steht bei der Ansiedlung neuer Unternehmen und bei der Wahl des Wohnortes im Wettbewerb mit anderen Landkreisen der Metropolregion. Deshalb kommt der Infrastruktur eine große Bedeutung zu.

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Leikert_Kavai

Dr. Katja Leikert (CDU), Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, kam vor wenigen Tagen mit Dr. André Kavai, Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes (RMV), zu einem Gespräch zusammen. Kavai, der aus seiner vorherigen Tätigkeit als Erster Kreisbeigeordneter des Main-Kinzig-Kreises die Anliegen des Kreises gut kennt, übt seit Kurzem seine neue Aufgabe für den Verkehrsverbund aus. Insbesondere wurde die Situation des Öffentlichen-Personen-Nahverkehrs (ÖPNV) besprochen. In diesem Zusammenhang kam dem Thema nordmainische S-Bahn besondere Bedeutung zu, wofür sich Leikert auf Bundesebene einsetzt. Einer stetigen Verbesserung des ÖPNV’s und einer kontinuierlichen Weiterentwicklung der Attraktivität von bestehenden Angeboten kommt nach Meinung von Leikert und Kavai eine große Rolle zu. Ein gut ausgebauter ÖPNV sei ein klarer Wettbewerbsvorteil und eine große Stärkung für die angebundenen Städte und Gemeinden. Einig waren sich beide darüber, dass ein enger Austausch aller Beteiligten für eine positive Entwicklung der Region von Vorteil sei.

Main-Kinzig-Delegation im Gespräch mit Hess. Wirtschaftsminister

In einer zweiten Runde zur Nordmainischen S-Bahn haben sich die Bundes- und Landtagsabgeordneten, Landrat Erich Pipa sowie Stadträte und Bürgermeister und ein IHK Vertreter mit dem Hessischen Wirtschafts- und Verkehrsminister, Tarek Al-Wazir, getroffen. Gespräche im Bundesverkehrsministerium im Mai dieses Jahres haben gezeigt, dass die Grundlagenermittlungen zur Realisierung der Nordmainischen S-Bahn einer aktiven Mitwirkung des Landes bedürfen. Der CDU-Landtagsabgeordnete, Heiko Kasseckert, hatte daraufhin ein Gespräch mit dem zuständigen Minister Al-Wazir organisiert. Das Land, machte Tarek Al-Wazir deutlich, habe ein großes Interesse an der Realisierung dieser für den ÖPNV-Knoten Frankfurt wichtigen Verkehrsachse. Die notwendige Standardisierte Bewertung zur Feststellung des Nutzens des Projektes wurde vom Land bereits beauftragt. Mit der Vorlage der Bewertung rechnet das Ministerium im Spätsommer. Im Anschluss daran soll eine Abstimmung mit der vom Bundesverkehrsministerium erstellten Mittelrhein-Studie erfolgen. Dies wird notwendig, so die CDU-Bundestagsabgeordnete, Katja Leikert, weil zur Finanzierung des Projektes auch Mittel des Bundes eingesetzt werden müssen. Dazu, so Leikert, müsse ein positiver Nutzen des S-Bahn-Projektes für den Fernverkehr nachgewiesen werden, wovon nach derzeitiger Information alle Teilnehmer ausgehen.

Für Minister Al-Wazir steht außerdem die Kostentragung zwischen Land, Bund und Kommunen des aktuell auf 622 Mio. Euro geschätzten Neubauprojektes ganz oben auf der Tagesordnung. Er kündigte dazu in den nächsten Wochen Gespräche im Bundesverkehrsministerium an. Das Land strebe eine prozentuale Beteiligung des Bundes an. Die restlichen Kosten wären dann von Land und den beteiligten Kommunen Frankfurt, Hanau und Maintal zu tragen.

Auf dem Weg zur Realisierung sind jedoch auch Planungshindernisse zu überwinden. So befindet sich beispielsweise im Gebiet der Stadt Frankfurt auf dem künftigen Trassenverlauf der S-Bahn ein genehmigtes Hochhausprojekt. „Die technischen Möglichkeiten und der Ausgleich von Mehrkosten müssen dazu frühzeitig geklärt werden“, sagte Al-Wazir. Für diesen Bauabschnitt soll Ende des Jahres eine Offenlage der Planung erfolgen. Für die Bereiche Hanau und Maintal ist die Offenlage bereits angelaufen.

Alle Beteiligten beurteilten das Gespräch und die Ergebnisse als positiv und mit Grund zu Optimismus. „Es gilt jetzt, so Heiko Kasseckert, am Ball zu bleiben und die Umsetzung der nächsten Schritte zu überwachen“. Dazu sollen die Bundes- und Landtagsabgeordneten zu den Arbeitssitzungen des Runden-Tischs des Landes eingeladen werden. Als nächste Meilensteine werden nun die Vorlage der Standardisierten Bewertung und der Mittelrhein-Studie erwartet. Im Jahr 2015 steht dann die Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan an. „Mit der Nordmainischen S-Bahn ist es gelungen, dass parteiübergreifend die Akteure aus Wirtschaft und Politik an einem Strang ziehen“, freut sich der Landrat des Main-Kinzig-Kreises, Erich Pipa, der die Realisierung des Projektes damit ein Stück näher gekommen sieht.

NMS-20140506 Berlin Treppe„Die Verwirklichung der Nordmainischen S-Bahn ist einen Schritt näher gerückt!“, war die einhellige Auffassung der Teilnehmer eines Spitzengesprächs in Berlin. Dr. Katja Leikert, Hanauer Bundestagsabgeordnete, hatte das Treffen organisiert, bei dem im Bundesverkehrsministerium Staatssekretär Enak Ferlemann und eine hochrangige Delegation aus dem Main-Kinzig-Kreis, aus Frankfurt und aus dem Wirtschaftsministerium in Wiesbaden Fakten und Bewertungen austauschten.

Ferlemann gab sich optimistisch, was Bau und Finanzierung der S-Bahn anging. Er bestätigte, dass die erweiterte Schienenverbindung zwischen Hanau, Maintal und dem Frankfurter Osten nicht nur dem Nahverkehr nutzt, sondern auch dafür sorgt, dass die ICEs aus ganz Deutschland schneller durch den Engpass Frankfurt kommen. Diesen Effekt der S-Bahn hob Ferlemann besonders hervor, denn der spürbare Vorteil für den nationalen Schienenverkehr ist die Voraussetzung, dass sich das Bundesverkehrsministerium an der Finanzierung der Trasse beteiligt.

Das waren gute Nachrichten, so dass die Teilnehmer sich einig waren, dass der frische Schwung für die Nordmainische S-Bahn jetzt beibehalten werden muss, damit in einigen Jahren mit dem Bau begonnen werden kann. Die nächsten Schritte dafür sind eine für diesen Sommer erwartete Untersuchung, die Nutzen und Kosten des Gesamtprojekts darstellt, dann im Herbst die Veröffentlichung der sogenannten „Mittelrhein-Studie“, die den Vorteil der Nordmainischen S-Bahn für den Fernverkehr der Deutschen Bahn belegen wird und schließlich die Aufnahme des Projekts in den Bundesverkehrswegeplan 2015.

 

Bild: Waren erfreut über die zugesagte Unterstützung des Bundes für die Nordmainische S-Bahn: die Teilnehmer des Gesprächs in Berlin: Dr. Peter Tauber, MdB, Enak Ferlemann, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Katja Leikert, MdB, Dr. Sascha Raabe, MdB (1. Reihe v.l.n.r.) sowie IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Gunther Quidde und IHK-Präsident Dr. Norbert Reichhold, Landrat Erich Pipa, Oberbürgermeister Claus Kaminsky, Stadtrat Stefan Majer aus Frankfurt, Dr. André Kavai, Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, Heiko Kasseckert, MdL und Bettina Müller, MdB (hintere Reihe v.l.n.r.). Nicht auf dem Bild, aber bei den Gesprächen der Delegation aktiv mit dabei waren Sven-Gerrit Schellberg vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung und Maintals Bürgermeister Erhard Rohrbach.

Nordmainische S-Bahn: Dr. Katja Leikert MdB im Gespräch

Zu einem Gespräch über die nordmainische S-Bahn trafen sich kürzlich die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert (CDU) und Dr. Klaus Vornhusen, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für das Land Hessen, am Standort der Deutschen Bahn in Frankfurt am Main. Im Vorfeld der öffentlichen Veranstaltung in Hanau tauschten sich Leikert und Vornhusen bereits über den aktuellen Stand des Projekts aus.

Positiv bewertet Leikert die aktuellen Informationen zum Stand des Projekts. Von einem Aus der nordmainischen S-Bahn könne derzeit überhaupt keine Rede sein. Von der langen Planungsdauer dürfe man sich nicht entmutigen lassen, meint die Bundestagsabgeordnete. Bei einem größeren Verkehrsinfrastrukturprojekt mit vielen Partnern und Beteiligten sei für eine Umsetzung einer langer Atem erforderlich. Umso mehr sei hervorzuheben, dass jüngst wieder verstärkt über die nordmainische S-Bahn gesprochen und informiert wird. Leikert erinnert in diesem Zusammenhang an die öffentlichkeitswirksame Initiative der Industrie- und Handelskammer (IHK) Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern.

Wie Leikert berichtete, sei die nordmainische S-Bahn und mit ihr die Verbesserung der Anbindung der Kommunen an die Schnittstellen in Frankfurt am Main auch aus Sicht der Deutschen Bahn sehr wichtig. Gesonderte Lärmschutzmaßnahmen würden im Zuge des Ausbaus ebenfalls realisiert. Ganz entscheidend sei bei der Umsetzung auch die Verbesserung der Haltepunkte. Mit dem Hinweis auf die Planungen zur S-Bahn sei hier über Jahre hinweg ein großer Sanierungsstau aufgelaufen. „Nach den Informationen aus dem Gespräch mit Klaus Vornhusen und der Vorstellung bei der Veranstaltung in Hanau ist deutlich geworden, dass Bewegung in der Sache ist. Eine Realisierung steht nach wie vor auf der politischen Agenda“, so die Bundestagsabgeordnete weiter.

Eine nicht zu unterschätzende Herausforderung, neben der abschließenden Finanzierung und der bestehenden Finanzierungslücke, sei der letzte Teilabschnitt der Planungen im Bereich der Stadt Frankfurt und dem Gebiet vor dem Ostbahnhof. Hier müsse das erforderliche Planfeststellungsverfahren erst noch eingeleitet werden. Im Bereich der Städte Hanau und Maintal sei hingegen bereits die öffentliche Auslage der Planfeststellungsunterlagen durch das Regierungspräsidium in Vorbereitung. Entscheidend sei vor allem das Zusammenspiel der Beteiligten und der Partner des Projekts. Wie Leikert unterstrich, habe sie bereits ein Gespräch mit dem zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär geführt und dabei noch einmal intensiv für das Projekt geworben. Weitere Gespräche werden folgen. Leikert betonte jedoch auch, dass zunächst das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen werden muss, um Klarheit bei den Projektkosten zu schaffen.