Verkehr

B43a

Neben dem Lückenschluss der A66 zur A661 (Riederwald) besitzt die B43a im Bereich zwischen dem Hanauer Kreuz und der Zufahrt zur A3 bei Weisskirchen für die Pendlerinnen und Pendler in unserer Region eine besondere Bedeutung. Die Strecke ist derzeit insbesondere in den Spitzenzeiten morgens und abends stark belastet. Dadurch sind viele Personen aus meinem Wahlkreis betroffen. Ich setze mich dafür ein, eine Verbesserung der Situation zu erreichen. Dazu soll es gelingen, den Ausbau der Strecke im Bundesverkehrswegeplan zu verankern. Angesichts der finanziellen Situation und der Anforderung der Schuldenbremse wird es nicht einfach, hier schnell Ergebnisse zu erzielen.

Gemeinsam mit meinen Kollegen möchte ich kurzfristige Verbesserungen auf der B43a erreichen. Neben der Freigabe des Standstreifens auf einigen Streckenabschnitten wäre auch eine Verkehrsbeeinflussungsanlage hilfreich, um die Verkehrsströme effizienter zu lenken und Staus zu verringern. Dies wollen wir im Rahmen von Gesprächen in Berlin und Wiesbaden erreichen.

Gemeinsame Besichtigung des Knotenpunktes an der B43a: CDU-Kreisvorsitzender Johannes Heger, Heiko Kasseckert MdL, Dr. Katja Leikert MdB, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Rainer Bomba, Max Schad.

 

 

Nordmainische S-Bahn

 

Die nordmainische S-Bahn ist eines der zentralen verkehrspolitischen Projekte in der Region, über das seit vielen Jahren diskutiert wird. Ich möchte meinen Beitrag dazu leisten, dass das Projekt realisiert werden kann. Dazu bringt es aus meiner Sicht nichts, die unterschiedlichen Kompetenzen zwischen Bahn, Kommunen, Land und Bund hin und herzuschieben. Eine Koordination des Projektes zwischen den einzelnen Ebenen ist notwendig – dazu bedarf es einer engen Abstimmung aller Projektbeteiligten. Das Projekt kann nur dann umgesetzt werden, wenn alle Beteiligten ihre entsprechenden Aufgaben erledigt haben. Hier habe ich dazu beigetragen, die verschiedenen Akteure an einen Tisch zu holen, um gemeinsam über ein Vorgehen zu sprechen. Ich bin davon überzeugt, dass die nordmainische S-Bahn nur dann gebaut werden kann, wenn das Vorgehen von der Planung bis hin zur Finanzierung und dem eigentlichen Bau Hand in Hand gehen. Dazu habe ich ein Gespräch mit der Bundesregierung auf den Weg gebracht, um dort ein gemeinsames Handeln zu besprechen. Es ist ein sehr wichtiges Zeichen, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen. Dies ist in Berlin deutlich geworden.

In die Verantwortung des Bundes fällt die finanzielle Unterstützung des Projekts. Grundsätzlich obliegen Planung, Organisation und Finanzierung dem Land. Gemeinsam mit der DB Netz fungiert das Land als Vorhabenträger. Auch die Kommunen beteiligen sich an den Vorbereitungen und auch der Finanzierung. Der Bund soll das Projekt über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anteilig finanzieren. Dabei wird auf den Bund insgesamt der größte Anteil entfallen. Ich bin sehr froh darüber, dass die Bundesregierung dem Projekt positiv gegenüber steht. Jetzt geht es zunächst darum, die Finanzierungsfähigkeit des Projekts herzustellen. Dazu müssen die planerischen Voraussetzungen erfüllt werden. Die Deutsche Bahn muss die Unterlagen zur Planfeststellungen fertigstellen, damit klar ist, was genau finanziert werden muss. Mit der Planfeststellung durch das Land erhalten der Trassenverlauf, verkehrliche Anbindungen, Lärmschutzmaßnahmen usw. Rechtskraft.

Die nordmainische S-Bahn soll in das GVFG-Bundesprogramm aufgenommen und darüber anteilig finanziert werden. Leider sind im Zuge der Planfeststellung erhebliche Kostensteigerungen aufgetreten. Zur Finanzierung ist der Nachweis des gesamtwirtschaftlichen Nutzens zwingend notwendig. Hier wird derzeit geprüft, ob die nordmainische S-Bahn als regionales Projekt auch Nutzen für den überregionalen Verkehr haben könnte. Die Überlegung dabei ist, dass durch den Bau der nordmainischen S-Bahn eine Entlastung der derzeit hoch belasteten Hauptstrecken im Rhein-Main-Gebiet (insbesondere die Strecke Frankfurt-Fulda) eintreten könnte und dort Kapazitäten frei würden. Dadurch würde der gesamtwirtschaftliche Nutzen deutlich erhöht und auch eine ergänzende Finanzierung über andere Bundesmittel (Bundesverkehrswegeplan) wäre denkbar.

Ich werde mich weiterhin ergebnisorientiert und unter Berücksichtigung der jeweiligen Zuständigkeiten an der Realisierung des Projektes beteiligen und habe bereits in mehreren persönlichen Gesprächen mit der Bundesregierung für die nordmainische S-Bahn bei allen weiteren Schritten geworben.

Die Teilnehmer eines von mir intiierten Gesprächs in Berlin: Dr. Peter Tauber, MdB, Enak Ferlemann, MdB und Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dr. Katja Leikert, MdB, Dr. Sascha Raabe, MdB (1. Reihe v.l.n.r.) sowie IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Gunther Quidde und IHK-Präsident Dr. Norbert Reichhold, Landrat Erich Pipa, Oberbürgermeister Claus Kaminsky, Stadtrat Stefan Majer aus Frankfurt, Dr. André Kavai, Geschäftsführer des Rhein-Main-Verkehrsverbundes, Heiko Kasseckert, MdL und Bettina Müller, MdB (hintere Reihe v.l.n.r.). Nicht auf dem Bild, aber bei den Gesprächen der Delegation aktiv mit dabei waren Sven-Gerrit Schellberg vom Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung und Maintals Bürgermeister Erhard Rohrbach.

Zweite Runde zur Nordmainischen S-Bahn: Eine Delegation aus dem Main-Kinzig-Kreis im Gespräch mit dem hessischen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir.