„Nordmainische S-Bahn nimmt nächste Hürde“

Der Deutsche Bundestag hat eine Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes beschlossen. Wie die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), betont, habe man damit einer zukunftsorientierten Weiterentwicklung der Schienenwege in Deutschland den Weg geebnet. Erfreut zeigte sich Leikert insbesondere darüber, dass im Zuge des Beschlusses wesentliche Voraussetzungen für eine Realisierung der Nordmainischen S-Bahn geschaffen worden seien. „Für unsere Region ist das ein wichtiger Beschluss. Die Nordmainische S-Bahn nimmt damit ihre nächste Hürde“, so die Christdemokratin.

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Dr. Katja Leikert: „Großer Erfolg für die Region“

Der Deutsche Bundestag hat in einer Entscheidung zum Fernstraßenausbaugesetz den Weg für einen Ausbau der A3 im Bereich Hanau freigemacht. Das teilt die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), direkt nach der erfolgten Abstimmung mit. „Das ist ein großer Erfolg für unsere Region und eine wichtige Entscheidung für viele Pendler aus dem Main-Kinzig-Kreis“, so die Christdemokratin.

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Gemeinsamer Bundesausschuss muss Tests für gesetzlich Versicherte verfügbar machen

Im beim Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) laufenden Verfahren um die Erstattungsfähigkeit von Genexpressionstests hat das für eine Expertise beauftragte Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) in seinem Abschlussbericht zu Genexpressionstests bei Brustkrebs offenbar keinen Nutzen feststellen können. Der Bericht soll am 5. Dezember vorgestellt werden. Continue Reading…

Der Deutsche Bundestag beschließt in dieser Woche ein „Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften“, besser bekannt als sogenanntes Pflegestärkungsgesetz III. Pflege ist das zentrale Thema der Gegenwart und Zukunft. Mit den Pflegestärkungsgesetzen leiten wir jetzt eine großangelegte Reform im Bereich der Pflege ein, von deren Änderungen alle Betroffenen profitieren! Unser Versprechen gilt: es wird keiner schlechter gestellt. Ab 2017 stehen jährlich 5 Milliarden Euro zusätzlich für die Pflege zur Verfügung. Die Pflegeversicherung ist damit um etwa 20 Prozent leistungsfähiger. So erhalten gerade Menschen mit Demenz erstmals einen gleichberechtigten Zugang zu allen Leistungen der Pflegeversicherung. Das Ziel ist klar definiert: mehr Leistungen für Pflegebedürftige, mehr Entlastung und Sicherheit für pflegende Angehörige und mehr Zeit für Pflegekräfte! Eine älter werdende Gesellschaft stellt die sozialen Sicherungssysteme und damit die gesetzliche Pflegeversicherung vor große Herausforderungen. Die drei Pflegestärkungsgesetze schaffen jetzt die Voraussetzungen dafür, dass Pflege in der Zukunft auf einem hohen Niveau gewährleistet und den individuellen Bedürfnissen angepasst werden kann. Mit dem Pflegestärkungsgesetz I wurden die Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung deutlich ausgeweitet und flexibilisiert, außerdem ein Pflegevorsorgefonds eingerichtet. Mit dem Pflegestärkungsgesetz II haben wir einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt, der gleichen Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung gewährleistet, unabhängig davon, ob die Pflegebedürftigkeit kognitiv, psychisch oder körperlich bedingt ist. In dieser Woche bringt der Deutsche Bundestag nun das Pflegestärkungsgesetz III auf den Weg. Das Gesetz stärkt die Pflegeberatung in den Kommunen und schafft dort außerdem die Möglichkeit, sich an Maßnahmen zum Auf- und Ausbau der Angebote zur Unterstützung im Alltag auch in Form von Personal- oder Sachmitteln einzubringen. Mit zusätzlichen verschärften Kontrollinstrumenten sollen die Pflegebedürftige, ihre Familien und die Pflegekräfte besser vor betrügerischen Pflegediensten geschützt und gleichzeitig eine hohe gleichbleibende Qualität sichergestellt werden. Mit den Pflegestärkungsgesetzen gelingt ein bedeutender Schritt, der für alle Betroffenen Verbesserungen schafft und die Zukunft der Pflege in Deutschland auf sichere Beine stellt.

Dr. Katja Leikert macht auf Jugendmedienworkshop in Berlin aufmerksam

„Glaubensfragen? – Religion und Gesellschaft heute“ – dieser Leitfrage widmet sich ein Workshop im Deutschen Bundestag, auf den die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), aufmerksam macht. Die Veranstaltung findet vom 5. bis zum 11. März 2017 statt und richtet sich an Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren, die ein besonderes Interesse an Journalismus, Medien und Politik haben. Veranstaltet wird der Workshop vom Deutschen Bundestag, der Bundeszentrale für politische Bildung sowie vom Jugendpresse Deutschland e. V.

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V.l.n.r.: Dr. Katja Leikert, Elke Feit und Tanja Gethöffer.

V.l.n.r.: Dr. Katja Leikert, Elke Feit und Tanja Gethöffer.

 

Dr. Katja Leikert trifft Vertreter von „Eltern medizingeschädigter Kinder e.V.

Der Verein „Eltern medizingeschädigter Kinder e.V.“ hat es sich zur Aufgabe gemacht, bundesweit über die Folgen von Behandlungsfehlern an Kindern zu informieren und die Öffentlichkeit für dieses Thema zu sensibilisieren. Für Familien, deren Kinder auf Grund von problematischen Behandlungsverläufen dauerhaft geschädigt oder verstorben sind, bietet der Verein als Anlaufstelle gegenseitige Unterstützung. Dr. Katja Leikert (CDU), Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region sowie Mitglied im Ausschuss für Gesundheit, traf sich zu einem Gespräch mit der Vereinsvorsitzenden Tanja Gethöffer und Vorstandsmitglied Elke Feit.

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Foto: Karin Maag / Andreas Krüger

Foto: Karin Maag / Andreas Krüger

 

Frauen Union Main-Kinzig lädt zu „Politik after work“

Zu einer Veranstaltung im Rahmen der Diskussionsreihe „Politik after work“ lädt die Frauen Union Main-Kinzig für Donnerstag, 8. Dezember 2016, ein. Wie die Vorsitzende der FU Main-Kinzig, die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert, mitteilt, wird um 19 Uhr im Stucksaal des Schlosses in Langenselbold, Schlosspark 2, 63505 Langenselbold, die Bundestagsabgeordnete Karin Maag unter der Fragestellung „Politik für Frauen – Was gibt es Neues?“ über frauenpolitische Themen sprechen.

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Dr. Katja Leikert: „Ein Meilenstein für unsere Region“

Verkehrspolitiker aus den Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich in internen Beratungen über die Gesetzgebung zum Fernstraßenausbau geeinigt und dabei einen Ausbau der A3 im Bereich Hanau für den sogenannten „vordringlichen Bedarf“ vorgesehen. Das teilt die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), unmittelbar nach der erfolgten Einigung mit. „Das ist ein Meilenstein für unsere Region. Viele Pendler aus dem Main-Kinzig-Kreis werden in Zukunft von einem solchen Ausbau profitieren“, freut sich Katja Leikert.

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Dr. Katja Leikert zu Gast bei „Schlossplatz 1“ im HR-Fernsehen

Dr. Katja Leikert (CDU), Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, nimmt am kommenden Mittwoch, den 16. November 2016 an der Diskussionsrunde „Schlossplatz 1“ des Hessischen Rundfunks teil. Das HR-Fernsehen stellt sich dem Thema „Pflegefall Pflege? Warum der Bund mehr machen will“ und hat dazu Dr. Katja Leikert als Gesundheitspolitikerin eingeladen. Die Sendung wird um 22.45 Uhr im HR-Fernsehen ausgestrahlt.

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Dr. Katja Leikert: „Paulskirche erhält 60.000 Euro aus dem Orgelprogramm“

Dr. Katja Leikert (CDU) informiert über die Vergabe von Bundesmitteln zugunsten der Paulskirche in Hanau-Großauheim. Wie die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region erläutert, habe der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages im Rahmen seiner Beratungen zum Bundeshaushalt 2017 auch über die Freigabe von Bundesmitteln aus dem Orgelprogramm des Bundes entschieden.

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