2016-09-22-dr-katja-leikert-gespraech-bomba-bundesverkehrswegeplanDr. Katja Leikert trifft Staatssekretär Rainer Bomba

Zu einem gemeinsamen Gespräch über den neuen Bundesverkehrswegeplan hat sich die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), mit dem Staatssekretär für Verkehr und digitale Infrastruktur, Rainer Bomba, in Berlin getroffen. Der Bundesverkehrswegeplan legt die Ausbauplanungen des Bundes für die kommenden Jahre fest und soll vom Bundestag beraten werden.

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Leikert: „Jeder kann in einer Notfallsituation Lebensretter sein“

Die Woche vom 19. bis 25. September 2016 wurde zur „Woche der Wiederbelebung“ ausgerufen. Darauf macht die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), aufmerksam. Um den Gedanken der Wiederbelebung in der Öffentlichkeit zu verankern, hat sich zu Beginn der Woche das „Nationale Aktionsbündnis Wiederbelebung“ (NAWIB) gegründet, das in Kooperation mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) den Gedanken der Wiederbelebung in der Öffentlichkeit stärken will. Die Schirmherrschaft hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) übernommen.

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2016-09-16-dr-katja-leikert-dialogtour-rueckblickDr. Katja Leikert blickt auf erste Station ihrer Dialogtour zurück

Bei traumhaftem spätsommerlichem Wetter hat Dr. Katja Leikert (CDU) ihre Dialogtour in der Hanauer Fußgängerzone gestartet. Unter dem Motto „Politik mit Herz“ ist die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region mit zahlreichen Bürgerinnen  und Bürgern bei ihrer mobilen Sprechstunde ins Gespräch gekommen. „Es wurden ehrliche Meinungen zu diversen politischen Themenfeldern ausgetauscht, ungefiltert und ganz direkt. Ich bedanke mich bei allen Menschen, die sich heute Zeit für das persönliche Gespräch und eine offene Aussprache genommen haben“, so Leikert im Rückblick.

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V.l.n.r.: Dr. Katja Leikert, Dagny Misera, Gabriele Kopp und Susanne Rau

V.l.n.r.: Dr. Katja Leikert, Dagny Misera, Gabriele Kopp und Susanne Rau

 

Dr. Katja Leikert im Gespräch mit Vertreterinnen der Hebammen

Zu einem gemeinsamen Austausch ist die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), mit Vertreterinnen der Hebammen zusammen-gekommen. Leikert, die Mitglied im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages ist, konnte mit Dagny Misera (Referentin beim Deutschen Hebammenverband), Gabriele Kopp (erste Vorsitzende des Hessischen Hebammenverbandes) und mit Susanne Rau, die als Hebamme in Leikerts Wahlkreis tätig ist, ein breites Themenfeld besprechen.

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Dr. Katja Leikert startet Dialogtour

Dr. Katja Leikert startet in die erste Auflage ihrer Dialogtour. Den ersten Termin  kündigt die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region für Mittwoch, den 14. September 2016 im Zeitraum von 10 bis 12.30 Uhr an. Die Christdemokratin hat sich für den ersten Standort ihrer mobilen Sprechstunde die Hanauer Fußgängerzone entlang des Marktplatzes ausgesucht. Ziel des neuen Formats sei es, ungezwungen mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

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Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert und Andrea Lindholz im Gespräch

Die Frauen Union (FU) Main-Kinzig blickt auf ihre Veranstaltung aus der Reihe „Politik After Work“ zurück. Die Veranstaltung stand unter dem Titel „Ursachen bekämpfen. Nachhaltige Lösungen finden. Asyl- und Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa“. Trotz sommerlicher Temperaturen war der Besucherandrang im Brockenhaus in Hanau aufgrund der Aktualität des Themas sehr hoch, worüber sich die Veranstalter sehr erfreut zeigten. Dr. Katja Leikert, Vorsitzende der FU Main-Kinzig und Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, sprach im Nachgang von einem „gelungenen Abend“ und einer „offen geführten Diskussion“.

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Dr. Katja Leikert macht auf Bundesförderprogramm aufmerksam

Die Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region, Dr. Katja Leikert (CDU), macht auf eine Ausweitung des Bundesförderprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ aufmerksam. Das Förderprogramm sei bisher erfolgreich angelaufen und bei vielen Einrichtungen auf ein großes Interesse gestoßen. „Rund 3750 Einrichtungen konnten deutschlandweit mit den Fördermitteln unterstützt werden, davon allein 18 Einrichtungen in meinem Wahlkreis“, berichtet Katja Leikert. Mit den finanziellen Zuwendungen aus dem Programm werden eine Einrichtung in Bruchköbel, zwei in Maintal und 15 in Hanau gefördert.

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Dr. Katja Leikert unterstützt Parlamentarisches Patenschafts-Programm

Ein Jahr in den USA leben, studieren und arbeiten – diese spannende und einzigartige Kombination bietet das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP). Dr. Katja Leikert (CDU), Bundestagsabgeordnete für Hanau und Region macht geeignete Bewerber auf diese Möglichkeit aufmerksam und ermutigt junge Menschen, sich für das Programm zu bewerben.

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Die Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert (CDU) macht auf den nächsten Termin für ihre Sprechstunde aufmerksam. Am Donnerstag, den 1. September 2016, steht Leikert ab 17.00 Uhr in ihrem Wahlkreisbüro in der Hauptstraße 12 in Bruchköbel für persönliche Gespräche und Anliegen zur Verfügung.

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In den zurückliegenden Wochen hat verstärkt die Frage der Sicherheitslage in Deutschland eine Rolle gespielt. Es war ein richtiges Signal, dass Innenminister Dr. Thomas de Maizière noch einmal einige Dinge deutlich hervorgehoben hat: Deutschland ist ein moderner und weltoffener Rechtsstaat. Er garantiert nicht nur unsere Freiheit, sondern auch unsere Sicherheit als Voraussetzung für unsere Freiheit. Die Glaubensfreiheit ist ein zentrales Grundrecht. Für religiösen Extremismus und den Missbrauch von Religion ist in Deutschland jedoch kein Platz. Das vom Innenminister vorgeschlagene Sicherheitspaket halte ich für einen sinnvollen Schritt, um Terror und Kriminalität zu bekämpfen. Schon nach der bisherigen Beschlusslage des Bundestags werden wir allein in dieser Legislaturperiode insgesamt über 4.600 neue Stellen für die Sicherheitsbehörden des Bundes bekommen – davon alleine 3.250 für die Bundespolizei. Dazu sollen im Zeitraum von 2015 bis 2020 über zwei Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für Technik und weiteres Personal kommen. Das Internet darf kein Schutzraum für Kriminelle sein. Der Kampf gegen die Kriminalität im sog. Cyberraum wird zukünftig verstärkt. Eine „Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich“ wird kurzfristig eingerichtet. Dort werden Methoden und Strategien zur Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus im Internet erarbeitet und durchgeführt. Über 400 Personen werden dort arbeiten. Hinzu kommen spezialisierte verdeckte Ermittler („Cyber-Ermittler“), die gezielt illegalen Waffenhandel oder Kommunikation zwischen Terroristen aufklären. Ein weiterer Punkt ist die Modernisierung und Ausweitung von Überwachungstechnik an bedeutsamen Stellen. Zusätzlich werden rund 20 besonders bedeutsame Bahnhöfe mit modernster Videotechnik ausgestattet. Schon jetzt werden Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt für alle Personen, die Deutschland aus humanitären Gründen aufnimmt. Zusätzlich soll jetzt ein anlassbezogenes Screening des öffentlich zugänglichen Teils von Social Media-Zugängen geprüft werden, wie es andere Länder bereits heute tun. Damit können zusätzliche Erkenntnisse zu Kontakten und Vorprägungen gewonnen werden. Für Ausländer, die straffällig geworden sind oder von denen eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausgeht, soll das Aufenthaltsrecht weiter verschärft werden. Hierfür soll im Aufenthaltsgesetz ein entsprechender Haftgrund der „Gefährdung der öffentlichen Sicherheit“ geschaffen werden, um so die Ausreisepflicht in diesen Fällen wirkungsvoll durchzusetzen. Auf diese Weise wird in Zukunft das Instrument der Abschiebehaft verstärkt für ausländische Kriminelle und Gefährder angewendet. Hinzukommen sollen Schnellverfahren für straffällige Ausreispflichtige und ausländische Gefährder. Auch bei der Duldung von Ausreisepflichtigen, die das das Abschiebehindernis selbst verursacht haben, zum Beispiel durch Identitätstäuschung oder dem Begehen von Straftaten, soll es deutlich Verschärfungen geben. Es ist richtig, dass die Bundesregierung handelt, um maßvoll und wirkungsvoll zugleich die Sicherheitsarchitektur in Deutschland weiter zu verbessern.