Aktuelle Meldungen
Kampf gegen Kinderpornos und Missbrauch: Datenschutz darf nicht über Opferschutz stehen
Kein schönes, aber dafür umso wichtigeres Thema stand im Mittelpunkt einer Online-Diskussionsrunde der CDU Main-Kinzig mit Dr. Julia Bussweiler, Staatsanwältin und Pressesprecherin der hessischen Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt: Ausführlich sprachen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer unter der Moderation der Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der CDU Main-Kinzig, Dr. Katja Leikert, über Aufgaben, HerausforderungenWeiterlesen Kampf gegen Kinderpornos und Missbrauch: Datenschutz darf nicht über Opferschutz stehen
Reaktion auf den Anschlag von Hanau: 1 Milliarde Euro für Kampf gegen Rechtsextremismus
Mehr als 1 Milliarde Euro will die Bundesregierung in den Jahren 2021 bis 2024 für die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus bereitstellen. Das hat der gleichnamige Kabinettsausschuss, der u.a. als Reaktion auf die rassistischen Morde von Hanau gebildet worden war, beschlossen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert, die sich als Hanauer Abgeordnete beim Innenministerium für die BereitstellungWeiterlesen Reaktion auf den Anschlag von Hanau: 1 Milliarde Euro für Kampf gegen Rechtsextremismus
Für das Comoedienhaus und das Badhaus: Fördermittel vom Bund in Millionenhöhe
Auch das Corona-Jahr 2020 hält positive Nachrichten bereit: Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert informiert, unterstützt der Bund die Sanierung des Hanauer Comoedienhauses sowie des Badhauses im Staatspark Wilhelmsbad mit einer finanziellen Förderung in Millionenhöhe. 3,75 Millionen fließen in das Comoedienhaus; in die Wiederherstellung des historischen Badhauses werden 3,425 Millionen Euro investiert. Das hat derWeiterlesen Für das Comoedienhaus und das Badhaus: Fördermittel vom Bund in Millionenhöhe
Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 23. November 2020
Sagt Ihnen der Name Tim Berners-Lee etwas? Nein? Aber seine wichtigste Erfindung kennen Sie mit Sicherheit: Das World Wide Web. In den 80er Jahren arbeitete Berners-Lee als Software-Ingenieur im Europäischen Kernforschungszentrum CERN. Am 12. November 1990, also vor ziemlich genau 30 Jahren, legte er dem CERN-Direktorium ein Projekt mit dem Namen „World Wide Web –Weiterlesen Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 23. November 2020
Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 21. November 2020
Sagt Ihnen der Name Tim Berners-Lee etwas? Nein? Aber seine wichtigste Erfindung kennen Sie mit Sicherheit: Das World Wide Web. In den 80er Jahren arbeitete Berners-Lee als Software-Ingenieur im Europäischen Kernforschungszentrum CERN in Genf. Am 12. November 1990, also vor ziemlich genau 30 Jahren, legte Barners-Lee dem CERN-Direktorium ein Projekt mit dem Namen „World WideWeiterlesen Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 21. November 2020
Stillstand beim EU-Haushalt muss beendet werden
Bei ihrem Videogipfel am Donnerstagabend fanden die EU-Staats- und Regierungschefs keine Einigung zum Mehrjährigen Finanzrahmen und dem Wiederaufbaufonds Next Generation EU. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:„Die ausbleibende Einigung der EU-Regierungen über den Haushalt ist ein fatales Signal – nicht nur an das Europaparlament, das sich deutlich bewegt hatte für den Kompromiss.Weiterlesen Stillstand beim EU-Haushalt muss beendet werden
Applaus allein reicht nicht – Pflegekräfte erhalten Bonuszahlung
Die Bewältigung der Corona-Krise ist vor allen Dingen für Pflegekräfte ein echter Kraftakt. Um dieser außergewöhnliche Leistung neben Respekt auch eine finanzielle Anerkennung zu zollen, erhalten nach den Altenpflegekräften nun auch Pflegekräfte in Krankenhäusern eine Bonuszahlung. Eine entsprechende Regelung wurde in das Krankenhauszukunftsgesetz aufgenommen, das Bundestag und Bundesrat gemeinsam auf den Weg gebracht hatten, undWeiterlesen Applaus allein reicht nicht – Pflegekräfte erhalten Bonuszahlung
Einigung beim MFR ist positives Signal für viele Bereiche
Die Verhandlungen zwischen deutscher Ratspräsidentschaft, der EU-Kommission und dem Europaparlament in Brüssel haben zu einer Einigung beim Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU geführt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
Heimische Unternehmen profitieren von KfW-Krediten in Milliardenhöhe
Das Geschäftsjahr 2020 der KfW wird maßgeblich von den Programmen der KfW-Corona-Hilfe geprägt, die die KfW im Auftrag der Bundesregierung und in enger Zusammenarbeit mit der deutschen Kreditwirtschaft umsetzt. Seit dem Beginn der KfW-Corona-Hilfe am 23. März 2020 konnten zehntausende Unternehmen mit Krediten des Bundes im Kampf gegen die Folgen der Pandemie unterstützt werden. Davon profitiertWeiterlesen Heimische Unternehmen profitieren von KfW-Krediten in Milliardenhöhe
Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 9. November 2020
Hanau und das französische Conflans-Sainte-Honorine verbindet nicht nur eine über 50-jährige Städtefreundschaft, sondern leider auch ein schmerzhaftes Schicksal. Während in der Brüder-Grimm-Stadt im Februar neun Menschen aufgrund ihres Migrationshintergrundes von einem rassistischen Attentäter ermordet wurden, wurde in der französischen Partnerstadt der Lehrer Samuel Paty von einem islamistischen Attentäter auf offener Straße enthauptet. Der Grund: ImWeiterlesen Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 9. November 2020
Direkter Draht ins Wirtschaftsministerium: Einladung zur Online-Diskussion
Mit der so genannten „Novemberhilfe“ unterstützt der Bund Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die von den temporären Corona-Schließungen betroffen sind und die aufgrund des Beschlusses des Bundes und der Länder vom 28. Oktober ihren Geschäftsbetrieb einstellen mussten. Wer ist antragsberechtig? Wie funktioniert die Antragsstellung? Und welche Regelungen gibt es für Soloselbständige? All diese FragenWeiterlesen Direkter Draht ins Wirtschaftsministerium: Einladung zur Online-Diskussion
„Blauer Kompass“: Katja Leikert gratuliert Eugen-Kaiser-Schule zum Publikumspreis
Zum vierten Mal zeichnet das Umweltbundesamt (UBA) mit dem „Blauen Kompass“ private und kommunale Unternehmen, Vereine, Verbände, Stiftungen, Forschungsinstitute und Bildungseinrichtungen aus, die Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels in Deutschland innovativ und wegweisend umsetzen. Die Idee des Wettbewerbs: die besten Projekte zum Umgang mit den Folgen des Klimawandels sollen bundesweit bekannt gemachtWeiterlesen „Blauer Kompass“: Katja Leikert gratuliert Eugen-Kaiser-Schule zum Publikumspreis
Hessischer Integrationspreis: Leikert gratuliert Institut für Toleranz und Zivilcourage
Das Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau e.V. erhält im Rahmen der Verleihung des Hessischen Integrationspreises den diesjährigen Sonderpreis. Dazu schreibt die CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert:
Telefonsprechstunde am 12. November
Gerade in Zeiten von Corona ist der CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert der persönliche Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig. Per E-Mail steht die Abgeordnete für Fragen und Anregungen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung. Zusätzlich bietet Leikert am Donnerstag, 12. November, in der Zeit von 17.30 bis 19 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Anmeldungen werden perWeiterlesen Telefonsprechstunde am 12. November
Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 26. Oktober 2020
Die Corona-Pandemie hat massive Auswirkungen auf die Arbeitsmarkt-Entwicklung. Zwar ist die Arbeitslosenquote im September im Bereich der Hanauer Agentur für Arbeit erstmals seit Beginn der Krise im Vergleich zum Vormonat wieder leicht zurückgegangen, allerdings werden uns die Folgen von COVID-19 noch lange beschäftigen.
Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 12. Oktober 2020
Die Corona-Pandemie hat nicht nur unser Gesundheitswesen und die Wirtschaft, sondern auch das Schulsystem vor völlig neue Herausforderungen gestellt. Gerade im Bereich der Digitalisierung gibt es noch erheblichen Nachholbedarf, so selbstkritisch muss man trotz aller Erleichterung darüber, dass Deutschland im internationalen Vergleich bislang gut durch die Krise gekommen ist, sein. Die Schulschließungen haben uns kaltWeiterlesen Kolumne im Hanauer Anzeiger vom 12. Oktober 2020
Bessere Koordinierung, gegen Grenzschließungen
Die Koordination von eindämmenden Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung innerhalb Europas ist trotz Erfolgen der deutschen Ratspräsidentschaft weiterhin ausbaufähig. Intransparente einzelstaatliche Regelungen schädigen Wirtschaft und effizientes Vorgehen gegen Corona. Grenzregionen werden übermäßig belastet. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
EuGH-Urteil setzt Zeichen für Wissenschaftsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit
Der Europäische Gerichtshof hat am heutigen Dienstag geurteilt, dass das ungarische Hochschulgesetz gegen europäisches Recht verstößt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert, und der Leiter der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, Andreas Nick:
Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 3. Oktober 2020
7,50 für ein T-Shirt – bei so manchem vermeintlichem „Schnäppchen“ sollten wir uns als Verbraucher die Frage stellen, wie solche Dumping-Preise zustande kommen. Ob die Näherin in Asien für ihre Arbeit einen fairen Lohn erhält, ist jedenfalls mehr als fraglich. Aber wenn es um Menschenrechte geht, müssen wir hohe Maßstäbe anlegen – ohne Kompromisse. WeltweitWeiterlesen Kolumne in den Gelnhäuser Nachrichten vom 3. Oktober 2020
Not lindern – Unrecht stoppen
Die Staats- und Regierungschefs der EU treffen sich am heutigen Donnerstag zu einem Sondergipfel in Brüssel, um unter anderem über die Lage in Belarus und die Ansprüche der Türkei auf Erdgas-Vorkommen im östlichen Mittelmeer zu beraten. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katja Leikert:
