Das neue Jahr ist noch nicht einmal zwei Monate alt und doch ist schon wieder soviel passiert, dass sich 2019 ganz weit weg anfühlt. Die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen war ein politisches Erdbeben. Und auch, wenn Thomas Kemmerich (FDP) sein Amt als Ministerpräsident mittlerweile wieder zurückgegeben hat, so wird nach den Ereignissen in Erfurt nichts mehr so sein, wie es war.
Am 27. Januar ist der jährliche Holocaust-Gedenktag. Es ist also gerade mal ein paar Tage her, dass der Deutsche Bundestag der Opfer der Shoa in einer sehr würdigen Feierstunde gedacht hat. Sowohl Bundespräsident Steinmeier, als auch der israelische Präsident Rivlin haben uns in ihren Reden an unsere historische Verantwortung erinnert. Präsident Rivlin hat gesagt: „Deutschland, der Ort, an dem die ‚Endlösung‘ geplant wurde, hat die Verantwortung auf sich genommen, national-liberale Werte zu verteidigen, wenn sie durch Wellen des Populismus erodieren. Wenn Deutschland daran scheitert, ein Desaster zu verhindern, dann werden wahrscheinlich auch andere woanders scheitern.“
Seine klugen Worte klingen mir in den Ohren. Und sie wecken Kampfgeist in mir. Geschichte wiederholt sich? Nur wenn wir es zulassen. Die Zukunft liegt in unseren Händen. Aber es ist Zeit, dass wir für unsere liberale Demokratie laut und deutlich Stellung beziehen. Dazu gehört eine glasklare Abgrenzung meiner CDU gegenüber der AfD, ebenso wie eine Absage an Linksextreme.
Es ist unsere Aufgabe, den Menschen ein anderes, positives Lebensgefühl zu vermitteln. Reden wir den Apokalypse-Hysterikern nicht nach dem Mund. Deutschland steht nicht vor dem Untergang. Wir sind ein starkes, erfolgreiches Land. Aber wir müssen wieder lernen, Herausforderungen als Chance zu sehen, noch besser zu werden. Packen wir es an.
Dr. Katja Leikert MdB 